USA stationieren Patriots in Südkorea

Im Rahmen einer Bereitschaftsübung "als Reaktion auf die jüngsten nordkoreanischen Provokationen" habe man vorübergehend eine zusätzliche Batterie Patriot-Raketen stationiert, erklärten die US-Streitkräfte in Südkorea. Demnach wurden die Flugabwehrraketen aus Texas eingeflogen. Die zusätzlichen Patriot-Raketen werden den Angaben zufolge für eine Flugabwehrübung der US-Streitkräfte am Luftwaffenstützpunkt Osan, rund 50 Kilometer südlich von Seoul, benötigt. Die dort stationierte Brigade verfügt bereits über mehrere Patriot-Batterien.

Die USA streben eine Modernisierung der Flugabwehr in Südkorea an. Kommende Woche wollen Washington und Seoul Gespräche über die Stationierung des neu entwickelten US-Raketenabwehrsystems THAAD aufnehmen. Eine solche Abwehr gegen nordkoreanische Raketen ist schon länger im Gespräch. Bislang vermied Südkorea aber eine breite Debatte darüber, um seinen wichtigsten Handelspartner China nicht zu verärgern, gegen den das System eingesetzt werden könnte.

"Umsichtig handeln"

China reagierte auch prompt auf die neue Diskussion. Man sei besorgt darüber, dass ein System aufgebaut werden könnte, dessen Radar in chinesisches Hoheitsgebiet eindringe. Wenn ein Land sich um seine eigene Sicherheit kümmere, sollte es nicht die Sicherheitsinteressen anderer Länder beeinträchtigen, erklärte das Außenministerium. In der englischsprachigen chinesischen Zeitung "Global Times" hieß es, wenn THAAD erst einmal installiert worden sei, würden auch chinesische Raketen zum Ziel werden. Das würde die Sicherheitsinteressen Chinas verletzen.

Auf der Münchener Sicherheitskonferenz in München erklärte Chinas Außenminister Wang Yi gegenüber seinem US-amerikanischen Amtskollegen John Kerry, die USA sollten "umsichtig handeln". Das Pentagon versicherte, dass sich die Raketenabwehr "einzig gegen Nordkorea" richte.

Vor dem Bekanntwerden der Patriot-Stationierung hatte der US-Kongress bereits eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Nach der Zustimmung des Repräsentantenhauses am Freitag muss nun Präsident Barack Obama das Gesetz unterzeichnen. Es sieht eine Verschärfung bestehender Sanktionen gegen Pjöngjangs Atom- und Raketenprogramm vor, sowie die Bestrafung derjenigen, die das Regime unterstützen. Zudem schafft es Maßnahmen gegen Cyber-Angriffe und Menschenrechtsverletzungen durch Nordkorea.

Der Schritt ist keine unmittelbare Reaktion auf Nordkoreas jüngsten Raketenstart, der Gesetzentwurf stammt aus dem vergangenen Jahr. Die USA hatten Pjöngjang in den vergangenen Tagen aber wiederholt vorgeworfen, die Lage auf der koreanischen Halbinsel eskalieren zu lassen.

Nordkorea hatte am 7. Februar eine Langstreckenrakete gestartet. Laut der Führung in Pjöngjang sollte die Rakete einen Satelliten für eine wissenschaftliche Mission ins All befördern. Die internationale Gemeinschaft wertete das Vorgehen dagegen als Test einer ballistischen Rakete und damit als Verstoß gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Anfang Januar hatte Nordkorea bereits mit einem Atomwaffentest weltweit Empörung hervorgerufen. Laut Pjöngjang handelte es sich um den Test einer Wasserstoffbombe.

stu/as (afp, dpa, rtr)