USA sehen Wandel in Birma

Es wird ein historischer Besuch, wenn Hillary Clinton am 1. Dezember für zwei Tage Birma besucht. Seit 50 Jahren war kein US-Außenminister mehr in dem Land, das seit 1962 vom Militär beherrscht wird und deshalb international isoliert ist. Nun hat Präsident Barack Obama am Rande des Gipfeltreffens der Südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN am Freitag (18.11.2011) in Indonesien eine spektakuläre Wende eingeleitet: Außenministerin Clinton solle vor Ort prüfen, "ob die USA einen positiven Wandel in Birma unterstützen können".

Kurz zuvor hatte Obama an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One erstmals direkt mit der birmanischen Oppositionsführerin, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, telefoniert. In Birma gebe es nach "Jahren der Dunkelheit" nun "ein Flimmern des Fortschritts", sagte Obama. Zugleich warnte er die Regierung: "Wenn Birma nicht weiter den Weg der Reformen beschreitet, dann stehen dem Land weiter Sanktionen und Isolation bevor."

Suu Kyi will ins Parlament

In Bima bereitet unterdessen Suu Kyi ihre Rückkehr in die Politik vor. Ihre Partei, die "Nationalliga für Demokratie" (NLD), will sich wieder als Partei registrieren lassen und auch bei Nachwahlen im kommenden Jahr antreten. Und Suu Kyi strebt einen Sitz im Parlament an. "Suu Kyi wird sich mit Sicherheit aufstellen lassen", sagte Parteisprecher Nyan Win.

Suu Kyi war nach den Wahlen 2010, nach mehr als 15 Jahren unter Hausarrest, freigelassen worden. Die NLD hatte die Wahlen damals boykottiert und war deswegen zwangaufgelöst worden. Es war die erste Wahl seit 1990. Diese hatte die NLD gewonnen, das Militär verhinderte jedoch eine Regierungsübernahme.

ASEAN-Vorsitz in 2014

Die Militärjunta in Birma hat sich im Mai dieses Jahres offiziell aufgelöst und die Macht an eine zivile Regierung übergeben. Faktisch kontrollieren die Militärs aber die Regierung unter Präsident Thein Sein. Seitdem verfolgt Birma eine Politik der vorsichtigen Öffnung. Suu Kyi war im Sommer sogar vom Präsidenten zu einem Treffen eingeladen worden.

Auch die ASEAN reagierte auf die Veränderungen in Birma: 2014 wird das Land, das offiziell Myanmar heißt, die Präsidentschaft der Staatengemeinschaft übernehmen.

Autor: Dirk Eckert (afp, dpa)

Redaktion: Herbert Peckmann