Umstrittenes Atomprogramm
18. April 2007
Die USA sehen derzeit keine Anzeichen dafür, dass Nordkorea seinen Atomreaktor in Yongbyon schließt. Derartige Berichte südkoreanischer Medien seien nicht exakt, sagte ein führender US-Vertreter am Dienstag (17.4.) nach Berichten der Nachrichtenagentur Reuters. Die US-Regierung habe keine Taten auf Seiten Nordkoreas beobachtet, die darauf schließen ließen, dass die Regierung in Pjöngjang ihren im Februar verabredeten Verpflichtungen nachkomme.
"Ungewöhnliche Bewegungen"
Zuvor hatte die südkoreanische Zeitung "Dong-A Ilbo" berichtet, Nordkorea habe möglicherweise mit der Schließung des Yongbyon-Reaktors begonnen. Die Zeitung berief sich dabei auch auf angebliche Beobachtungen von US-Spionagesatelliten. "Die USA haben Bilder aufgenommen, die ungewöhnliche Bewegungen von Personal und Fahrzeugen um den Kühlturm und auf einem Parkplatz des Komplexes Yongbyon zeigen", berichtete die Zeitung. Auch vom südkoreanischen Geheimdienst gab es derartige Meldungen: Der Reaktor sei zwar noch in Betrieb, aber auf Satellitenaufnahmen seien Fahrzeuge und Personen zu erkennen, deren Bewegungen auf eine bevorstehende Stilllegung hindeuteten, berichtete auch die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Mitarbeiter des Geheimdienstes.
Ein Mitarbeiter des südkoreanischen Geheimdienstes sagte der Nachrichtenagentur AP, man verfolge und analysiere derzeit auffällige Bewegungen in der Umgebung des Reaktors. Yonhap berichtete, die Aktivitäten würden von Südkorea und den USA schon seit einem Monat beobachtet. "Die Intensität dieser Aktivitäten hat in den vergangenen ein oder zwei Wochen zugenommen", zitiert die südkoreanische Nachrichtenagentur den Geheimdienstinformanten.
Frist absichtlich verstreichen lassen
Nordkorea hatte bei den Sechs-Parteien-Gesprächen im Februar zugesichert, Yongbyon bis zum vergangenen Samstag (14.4.) herunterzufahren. Pjöngjang hatte die Frist aber nach eigenen Angaben verstreichen lassen, weil die auf Betreiben der USA eingefrorenen Gelder auf einer Bank in Macau noch nicht freigegeben worden seien. Die Regierung Nordkoreas besteht darauf, ihre Guthaben in Höhe von 25 Millionen Dollar zurückzuerhalten. Zwischen den USA und Nordkorea ist bislang strittig, ob die Mittel bereits wieder freigegeben wurden.
Die Freigabe der Guthaben war eine Bedingung der nordkoreanischen Regierung für die Umsetzung der Vereinbarungen. Im Gegenzug für die Stilllegung des Reaktors sollte Nordkorea zudem 50.000 Tonnen Öl erhalten. Der südkoreanische Außenminister Song Min Soon telefonierte am Dienstag mit seiner US-Kollegin Condoleezza Rice. Beide Politiker hätten Erwartungen zum Ausdruck gebracht, dass Nordkorea bald erste Schritte zur Abrüstung unternehmen werde, erklärte das südkoreanische Außenministerium.
Pjöngjang unter Druck
Der Druck auf Nordkorea zur Abschaltung der Anlagen ist stärker geworden, nachdem das Land am Samstag eine vereinbarte Frist hatte verstreichen lassen. US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihr südkoreanischer Kollege Song Min Soon hätten am Dienstag am Telefon erneut "ihre starke Erwartung geäußert, dass Nordkorea die Schritte zur Denuklearisierung gemäß dem Abkommen vom 13. Februar zu einem frühen Zeitpunkt unternimmt", teilte das Außenministerium in Seoul mit. Sie bezogen sich dabei auf die Vereinbarungen bei den so genannten Sechser-Länder-Gesprächen über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino, betonte zugleich, Washington wolle bei den Atomgesprächen mit Nordkorea weiter Geduld zeigen. China habe als Gastgeber der Sechsergespräche die USA gebeten, sich etwas zu gedulden.
Nord- und Südkorea beraten über Lebensmittelhilfe
Trotz des Fristablaufs ist am heutigen Mittwoch eine Delegation Südkoreas zu Gesprächen über neue Nahrungsmittelhilfen für Nordkorea in Pjöngjang eingetroffen. Beide Seiten haben nach der Zusicherung Nordkoreas, seinen Atomreaktor herunterzufahren, wieder Gespräche aufgenommen. Die Regierung in Pjöngjang hat die Frist bis zum vergangenen Samstag zwar verstreichen lassen. Sie werde ihre Zusagen aber einhalten, sagte der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun am Mittwoch.
Der verarmte Norden wird von Seoul regelmäßig mit Reis und Düngemitteln unterstützt. Die kommunistische Regierung hat kürzlich um 400.000 Tonnen Reis gebeten. Ob Südkorea dem nachkommt, war zunächst nicht klar. Bei den Gesprächen bis Samstag werde darüber verhandelt, hieß es in Pjöngjang. (vem)