USA holen Assad aus dem Abseits
15. März 2015
US-Außenminister John Kerry hat eingeräumt, dass für ein Ende des syrischen Bürgerkrieges mit Machthaber Baschar al-Assad geredet werden müsse. Letzten Endes müssten die USA verhandeln, sagte Kerry in einem Interview des Fernsehsenders CBS. Washington arbeite hart daran, die Bemühungen um eine politische Lösung des Konflikts wiederzubeleben. Den bisher üblichen US-Standpunkt, wonach Assad keine Legitimität mehr besitze und zurücktreten müsse, wiederholte Kerry nicht.
Westliche Staaten fordern schon lange den Rücktritt Assads. Inzwischen gibt es aber mit der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien einen gemeinsamen Gegner. So bombardieren die USA immer wieder IS-Ziele und helfen damit indirekt auch den Regierungstruppen. Die sunnitischen Extremisten haben große Gebiete im Norden und Osten Syriens eingenommen, wollen die Regierung in Damaskus stürzen und haben über die Grenze zum Irak hinweg ein Kalifat ausgerufen.
Opfer ohne Ende
"Dies ist eine der schlimmsten Tragödien, die wir je auf dem Planeten gesehen haben", sagte der US-Außenminister am vierten Jahrestag des Beginns des Syrien-Konflikts. Die Revolte hatte am 15. März 2011 mit Protesten in der Hauptstadt Damaskus begonnen, Demonstranten forderten unter anderem mehr Freiheit und Demokratie. Sicherheitskräfte gingen damals mit Gewalt gegen Proteste auch in anderen Landesteilen vor, rasch entwickelte sich ein Bürgerkrieg.
Mittlerweile kamen nach Angaben von Menschenrechtlern mindestens 220.000 Menschen ums Leben, fast 13.000 Menschen sollen seit Ausbruch des Aufstands in Gefängnissen des Regimes zu Tode gefoltert worden sein. Millionen Syrer sind auf der Flucht. Angesichts der desolaten humanitären Lage hatten Hilfsorganisationen jüngst dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen völliges Versagen vorgeworfen. Den UN sei es nicht gelungen, die Menschen in dem Land zu schützen.
"Art von Genozid stoppen"
Im Irak wollen Regierungstruppen derweil die strategisch wichtige Stadt Tikrit bis Dienstag zurückerobern - und damit ihren bisher größten Sieg gegen den "Islamischen Staat" erringen. Dabei hofften die Kämpfer vor Ort auf internationale Luftangriffe, sagte ein Armeekommandeur vor den Toren der Stadt.
Selbst der Vatikan, der militärische Gewalt eigentlich ablehnt, bekundete seine Unterstützung für das militärische Vorgehen gegen den IS, sollten alle anderern Wege zur Konfliktlösung ausgeschöpft sein. "Wir müssen diese Art von Genozid stoppen", sagte der Ständige Vertreter des Heiligen Stuhls bei den Vereinten Nationen in Genf, Erzbischof Silvano Tomasi. "Ansonsten werden wir uns in Zukunft fragen, warum wir nichts getan haben, warum wir so eine schreckliche Tragödie haben geschehen lassen."
wa/cr (rtr, afp, dpa)