USA gehen auf Konfrontation zu China
2. Juni 2018Im Konflikt um Gebiete im Südchinesischen Meer hat US-Verteidigungsminister James Mattis die Regierung in Peking scharf kritisiert. China habe auf umstrittenen Inseln militärische Ausrüstung wie Raketen und Störsender stationiert und Kampfflugzeuge dort landen lassen, sagte der Pentagon-Chef auf einer Sicherheitskonferenz in Singapur. Obwohl China stets das Gegenteil behaupte, verfolge es damit militärische Zwecke. Das Ziel sei "Einschüchterung und Zwang".
Starkes Missfallen? Danke, gleichfalls
China beansprucht praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Um ihre Ansprüche zu unterstreichen, hat die Volksrepublik dort mehrere künstliche Inseln aufgeschüttet, auf denen Kampfflugzeuge und anderes militärisches Gerät stationiert werden können. Mitte Mai waren erstmals chinesische Jets auf einer umstrittenen Insel in der Region gelandet. Die USA kritisierten die Aktion.
Ende Mai fuhren dann zwei US-Kriegsschiffe an den Paracel-Inseln vorbei, die außer von China auch von Taiwan sowie Vietnam beansprucht werden. Peking bekundete daraufhin "starkes Missfallen". Die US-Schiffe seien unerlaubt in chinesische Hoheitsgewässer eingedrungen, erklärte das chinesische Außenministerium. Dabei schickt die US-Marine regelmäßig Schiffe ins Südchinesische Meer, um der Forderung nach einem freien Schiffsverkehr in der Region Nachdruck zu verleihen.
Mattis bekräftigte bei der Sicherheitskonferenz die Absicht der USA, dieses Gebiet für alle Nationen offen zu halten. "Die USA sind im Indo-Pazifik, um da zu bleiben, dies ist unser vorrangiges Einsatzgebiet." Chinas Politik dort stehe "im starken Widerspruch" zur Offenheit der US-Strategie.
Das hochrangig besetzte Treffen unter der Bezeichnung Shangri-La-Dialog findet einmal pro Jahr statt - vergleichbar mit der Sicherheitskonferenz jedes Frühjahr in München. Für Deutschland ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dabei.
ml/jj (dpa, rtr, afp)