US-Sanktionen gegen Militärs in Myanmar
17. Juli 2019
Neben Militärchef Min Aung Hlaing werden sein Stellvertreter, zwei Kommandeure sowie deren Familien mit Sanktionen belegt. Ihnen wird die Einreise in die USA untersagt. Es ist die bislang stärkste Reaktion der Regierung in Washington auf die Massaker im Jahr 2017 an der Minderheit der Rohingya.
Berichte über andauernde Menschenrechtsverletzungen
"Wir sind besorgt, dass die myanmarische Regierung keine Schritte unternommen hat, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für Menschenrechtsverstöße verantwortlich sind", sagte US-Außenminister Mike Pompeo. Die Betroffenen seien verantwortlich für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, darunter außergerichtliche Hinrichtungen im Bundesstaat Rakhine. Zudem gebe es Berichte, wonach das Militär weiter im ganzen Land Verbrechen begehe.
Pompeo kritisierte, dass Armeechef Min Aung Hlaing die Freilassung von Soldaten angeordnet habe, die wegen der Tötung von Rohingyas im Dorf Inn Din verurteilt worden waren. "Der Oberbefehlshaber entließ diese Kriminellen nach nur ein paar Monaten im Gefängnis, während die Journalisten, die der Welt von den Tötungen in Inn Din berichteten, mehr als 500 Tage eingesperrt waren.
Das Massaker an Rohingya im Dorf Inn Din war von zwei Reportern der Nachrichtenagentur Reuters aufgedeckt worden. Wa Lone und Kyaw Soe Oo wurden dafür in Myanmar mehr als 16 Monate in Haft genommen. Im Mai wurden sie im Rahmen einer Amnestie freigelassen.
Aus Maynmar, wo die große Mehrheit der Bevölkerung buddhistischen Glaubens ist, sind seit August 2017 mehr als 700.000 Angehörige der muslimischen Volksgruppe ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Das Militär und die Regierung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi stehen wegen der Verfolgung von Rohingya international in der Kritik. Die UN sprechen von Völkermord, die US-Regierung von ethnischer Säuberung. Die Armee des Landes bestreitet jegliches Fehlverhalten. Sie begründet die Angriffe auf die Rohingya mit ihrem Kampf gegen Aufständische, die vor knapp zwei Jahren unter anderem Grenzposten angegriffen haben sollen.
qu/jj (dpa, rtr, afpe)