Obama bittet Deutsche um Verständnis
19. Januar 2014Nach seiner Ankündigung, die Arbeit der US-Geheimdienste zu reformieren, hat sich Barack Obama direkt an die Deutschen gewandt. In einem Interview mit dem ZDF warb der US-Präsident um Verständnis für die umstrittenen Abhöraktionen des Geheimdienstes NSA. Die USA hätten eine besondere Verantwortung für die eigene Sicherheit und die der Verbündeten, erklärte Obama in einem Interview mit dem "heute-journal". Deshalb würden die US-Geheimdienste auch weiterhin Daten sammeln.
Obama zeigte zwar Verständnis für die Sorgen deutscher Bürger vor Datenmissbrauch. Es brauche Zeit, um das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen. Die Überwachungsmöglichkeiten der US-Geheimdienste würden aber "über die Fähigkeiten vieler anderer Staaten hinausgehen" und müssten genutzt werden, um herauszufinden, "was die Leute vorhaben, was in ihrem Kopf vorgeht, was sie beabsichtigen", verteidigte er die Spionage. "Wozu brauchen wir Nachrichten- oder Geheimdienste, wenn sie nur die Dinge herausbringen, die Sie im "Spiegel" oder in der "New York Times" nachlesen können?", so Obama.
"Vertrauen zu Merkel nicht beschädigen"
Fehler räumte er lediglich indirekt in Bezug auf Kanzlerin Angela Merkel ein, deren Handy abgehört worden sein soll. Merkel und er hätten eine von "Vertrauen und Freundschaft" geprägte Beziehung, so Obama. "Ich muss und darf diese Beziehung nicht durch Überwachungsmaßnahmen beschädigen, die unsere vertrauensvolle Kommunikation behindern", sagt er. Sie seien zwar "in Fragen der Außenpolitik vielleicht nicht immer einer Meinung". Das sei aber "kein Grund abzuhören".
Obama hatte am Freitag in einer Grundsatzrede angekündigt, das Spähprogramm der NSA zu begrenzen und mehr für den Schutz der Privatsphäre zu tun. In Berlin waren die Ankündigungen als unzureichend kritisiert worden.
det/sc (afp, dpa, rtr)