Kerry schließt Besuch in Peking ab
17. Mai 2015Versöhnlich im Ton, hart in der Sache: Im Streit um Ansprüche im Südchinesischen Meer hat sich Chinas Präsident Xi Jinping (Artikelbild r.)bemüht, Sorgen wegen einer Eskalation des Konflikts zu zerstreuen. Er sei der Meinung, dass die Beziehungen zwischen China und den USA weiterhin stabil seien, sagte Präsident Xi Jinping zum Abschluss des Besuches von US-Außenminister John Kerry (l.) in Peking. Er wolle gemeinsam mit US-Präsident Barack Obama daran arbeiten, ein neues Hoch in den Beziehungen beider Länder zu erreichen. China müsse aber als gleichberechtigte Weltmacht angesehen werden, bekräftigte er frühere Forderungen. Kerry erklärte, er habe die Sorgen der USA über den Umfang der chinesischen Territorialansprüche dargelegt. Zuvor hatte er China zum Abbau der Spannungen in dem Gebiet aufgefordert.
"Hart wie ein Fels"
Dies war am Tag vorher vor der versammelten Presse in einem Schlagabtausch mit seinem Amtskollegen Wang Yi geschehen. "Wir verfolgen mit Sorge, mit welcher Geschwindigkeit China im Südchinesischen Meer Land gewinnt", hatte Kerry bei der gemeinsamen Pressekonferenz gesagt. Chinas Außenminister Wang konterte: "Die Entschlossenheit von China zur Verteidigung unserer Souveränität und territorialen Integrität ist so hart wie ein Fels."
China beansprucht fast das gesamte Südchinesische Meer als sein Territorium. Mit vielen Nachbarländern in der Region liegt Peking seit Jahren im Streit. Das US-Verteidigungsministerium hatte einen Bericht veröffentlicht, nach dem China unter anderem bei den Spratly-Inseln Riffe künstlich mit Sand und Schutt aus der Tiefe ausweitet und etwa Landebahnen für Flugzeuge oder Schiffsanlegestellen errichtet. Alleine im vergangenen Jahr soll China an fünf Riffen insgesamt 200 Hektar Land für sich beansprucht haben.
Das Vorgehen alarmiert Chinas Nachbarn. Nach einem Bericht der US-Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS) hat Vietnam ebenfalls Riffe unter seiner Kontrolle weiter angeschüttet und so zwischen den Jahren 2011 und 2015 rund acht Hektar Landfläche für sich neu in Beschlag genommen. Zu dem Ausbau gehörten laut CSIS vermutlich auch militärische Anlagen. Die Denkfabrik stützt sich in ihrer Analyse auf Satellitenaufnahmen.
Die USA könnten in dem Konflikt zu drastischen Maßnahmen greifen. Das "Wall Street Journal" hatte berichtet, dass Washington Pläne diskutiere, demonstrativ Kriegsschiffe durch das von China beanspruchte Seegebiet zu schicken. Chinas Außenministerium hatte bereits angekündigt, sein Territorium verteidigen zu wollen, konkrete Reaktionen allerdings noch offen gelassen. Eine Frage nach dem Einsatz von US-Militärschiffen in der Region beantwortete Kerry am Samstag nicht.
US-Diplomaten hatte vor Kerrys Ankunft die Information gestreut, der Außenminister werde den Unmut der USA über Chinas Vorgehen in der Region deutlich zum Ausdruck bringen. Bei der Pressekonferenz am Samstag sagte er lediglich, es gehöre zur Stärke der Beziehungen zwischen den USA und China, kritische Themen offen anzusprechen. Ähnliche Territorialkonflikte gibt es auch im Ostchinesischen Meer etwa zwischen China und Japan.
stu/pg (dpa, rtr)