Von der Leyen: Bundeswehr für den ganzen Irak

Die Bundeswehr soll nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen künftig nicht nur im Norden Iraks, sondern im ganzen Land die Streitkräfte unterstützen. Sie werde künftig Beratung und Ausbildung unter anderem im militärischen Sanitätswesen und in der Logistik leisten, kündigte die Ministerin bei einem Besuch in Bagdad an. Diese Wünsche hätten ihre irakischen Gesprächspartner an Deutschland herangetragen. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe solle die Details klären. "Das wird seine Zeit dauern", so die Ministerin.

Nach einem Treffen mit dem irakischen Präsidenten Fuad Massum sagte von der Leyen, sie erlebe ein Land, das einerseits schwer gezeichnet sei - und andererseits voller Stolz, die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geschlagen zu haben. Nach jahrelangen schweren Kämpfen hatte die irakische Regierung im Dezember den Sieg über den IS verkündet.

"Geschlagen, aber noch nicht ganz besiegt"

Die Islamisten sind zwar aus der Fläche vertrieben worden, verüben aber mit einer Art Guerilla-Taktik weiterhin Anschläge. "Alle wissen, dass der IS geschlagen ist, aber noch lange nicht ganz besiegt", sagte von der Leyen. Es gebe immer noch "Taschen" der Terrormiliz im Land. Damit sind versprengte Widerstandsnester des IS gemeint.

Bislang bilden 150 deutsche Soldaten kurdische Peschmerga im Norden des Landes in Grundfähigkeiten des Militärhandwerks aus. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD jedoch darauf verständigt, diesen Einsatz auslaufen zu lassen. Zugleich soll der Anti-IS-Einsatz verändert und in einen Einsatz zur langfristigen Stabilisierung des Irak umgebaut werden.

Bisher absolvieren Tornado-Kampfflugzeuge der Bundeswehr im Auftrag der Anti-IS-Koalition von Jordanien aus Aufklärungsflüge über Syrien und dem Irak.

Drahtseilakt für Deutschland

Politisch heikel für die Bundeswehr ist der schwelende Konflikt zwischen der irakischen Zentralregierung und den Kurden im Norden des Landes. Deutschland ist mit beiden Seiten verbündet und unterstützt beide Parteien im Kampf gegen den IS. Die Kurden hatten Ende September in einem Unabhängigkeitsreferendum mit großer Mehrheit für eine Abspaltung ihrer Region gestimmt. Die Zentralregierung griff in der Folge hart durch und rückte in kurdische Gebiete vor.

Die Lage hat sich beruhigt, ist aber immer noch angespannt. Man habe in den Gesprächen in Bagdad deutlich gemacht, dass man den gesamten Irak "in seiner Einheit" begleiten wolle, sagte von der Leyen. "Alle Gesprächspartner betonen auch, dass sie sich wünschen, dass Deutschland ihnen sowohl in Bagdad als auch in Erbil weiter zur Seite steht", sagte von der Leyen. "Alle meine Gesprächspartner betonen, wie wichtig ihnen wiederum ist, auch die unterschiedlichen Interessen so zusammenbringen, dass auf die Dauer der Irak unabhängig, aber in einer Einheit als eigenständige Entität (Einheit) handeln kann."

jj/stu (dpa, rtr)