Schärfere Sanktionen gegen Nordkorea
5. August 2017
Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen verhängt, um damit das kommunistisch regierte Land wirtschaftlich noch stärker unter Druck zu setzen. Das höchste Gremium der Vereinten Nationen stimmte einstimmig für eine Resolution, die Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte enthält. Die Exporterlöse des international isolierten Landes würden insgesamt um eine Milliarde Dollar (850 Millionen Euro) und damit mindestens ein Drittel gekürzt, sagte Großbritanniens UN-Botschafter Matthew Rycroft.
Zudem werden Reiseverbote gegen neun Nordkoreaner verhängt, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen sowie die vier nordkoreanischer Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung, werden eingefroren. Auch die Zahl der Arbeiter, die die kommunistische Führung ins Ausland entsenden darf, wird begrenzt. Die ursprüngliche Forderung der USA zur Einschränkung der Öllieferungen an Nordkorea wurde allerdings gestrichen.
Die jüngsten Raketentests werden in dem zehnseitigen Dokument auf das Schärfste verurteilt und als "gewalttätige und unverhohlene Missachtung" bestehender Resolutionen bezeichnet.
Achte UN-Resolution seit 2006
Nach den Worten der UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, wird Nordkorea durch die Maßnahmen hart getroffen, Es handele sich um "die härteste Reihe von Sanktionen gegen irgendein Land seit einer Generation" und einen "tiefen Einschnitt", sagte Haley in der Ratssitzung. Die Führung in Pjöngjang würde den Entzug erfahren, den sie dem nordkoreanischen Volk auferlegen wolle.
Es ist die achte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine davon - Pjöngjang setzt seine Vorhaben bislang trotz aller Warnungen fort.
Der französische UN-Botschafter François Delattre erklärte, die jüngsten Raketentests Nordkoreas hätten die Welt an einen "kritischen Punkt" gebracht. Die Zukunft des Systems der Nichtverbreitung von Atomwaffen, das im vergangenen Jahrzehnt "sehr geduldig" aufgebaut worden sei, stehe auf dem Spiel. Der schwedische UN-Botschafter Carl Skau sagte, Sanktionen allein würden die Situation nicht lösen, nötig sei eine "kreativere Diplomatie".
Eine am Freitag vergangener Woche von Nordkorea abgefeuerte Interkontinentalrakete könnte nach Angaben von Staatschef Kim Jong Un das Festland der USA erreichen. Nach Berechnungen von Experten hätte die Rakete vom Typ Hwasong-14 theoretisch eine Reichweite von rund 10.000 Kilometern. Sie könnte demnach tatsächlich amerikanische Großstädte wie Los Angeles, Denver oder Chicago treffen.
Differenzen trotz einstimmigen Votums
Die Resolution wurde von den USA ausgearbeitet, deren Vertreter einen Monat lang mit chinesischen Diplomaten verhandelt hatten. Trotz des einstimmigen Votums im UN-Sicherheitsrat wurden aber erneut Differenzen deutlich: Der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi forderte von den Regierungen in Washington und Seoul, das in Südkorea stationierte US-Raketenabwehrsystem Thaad abzuziehen. Dieses trage nicht zur Lösung des Konfliktes bei.
Zuletzt hatte der Sicherheitsrat die Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang Anfang Juni ausgeweitet. Seit 2006 verhängte er unter anderem Handelssanktionen und Sperren auf die Einfuhr von Technik für den Bau ballistischer Raketen. Auch der Verkauf von Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie von Gegenständen, die dem Militär zugutekommen könnten, wurde verboten. Untersagt ist auch der Export von Kupfer, Nickel, Silber und Zink.
gri/haz (dpa, afp, rtr)