ASEAN: Sorge um Nordkorea

Eigentlich haben die ASEAN-Staaten Grund zum feiern: Vor 50 Jahren wurde der Staatenbund geründet. Das ist auch der Anlass für das Treffen der ASEAN-Außenminister an diesem Samstag in der philippinischen Hauptstadt Manila. Doch die zehn Mittglieder - Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, die Philippinen, Malaysia, Myanmar, Singapur, Thailand, Vietnam - haben Sorgen, was die Lage in Korea und die Gebietsstreitigkeiten im Südchinesischen Meer angeht.

Insbesondere die nordkoreanischen Raketen- und Atomtests beunruhigen die Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten. Zuletzt hatte das Regime in Pjöngjang am 28. Juli eine Interkontinentalrakete des Typs Hwasong-14 abgefeuert, die nach 47 Minuten ins Japanische Meer stürzte. Machthaber Kim Yong Un brüstete sich anschließend damit, die Rakete hätte jederzeit das gesamte Festland der USA erreichen können.

Bedrohung für Frieden, Sicherheit und Stabilität

Entsprechend die Reaktion aus der Nachbarschaft: Zwei Atomwaffenversuche und zahlreiche Raketentests durch Nordkorea seit dem vergangenen Jahr seien eine ernsthafte Bedrohung für Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und weltweit, erklärten die Außenminister der zehn ASEAN-Staaten. Die Führung in Pjöngjang solle die vom UN-Sicherheitsrat auferlegten Resolutionen befolgen, hieß es in Manila.

Auch im 13.000 Kilometer entfernten New York geht es um den neuesten Raketentest des kommunistischen Regimes. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen trat noch an diesem Samstag zusammen, um über die bislang schärfsten Sanktionen gegen Nordkorea zu entscheiden. Am Ende stimmte das höchste UN-Gremium einstimmig für eine Resolution, die unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte enthält. Ziel des von den USA eingebrachten Antrages sei es, die Exporterlöse des international weithin isolierten Landes um mindestens ein Drittel zu kürzen, berichtete die "New York Times". Die neuen Strafmaßnahmen seien wochenlang mit China und Russland beraten worden. Aus gutem Grund: Denn beide Großmächte können mit einem Veto eine Entscheidung des Sicherheitsrates verhindern.

Die ASEAN-Außenminister in Manila äußerten sich in ihrer Erklärung nicht zu dem Vorschlag der USA, Nordkorea von dem am Montag geplanten asiatischen Sicherheitsforum (ARF) auszuschließen. Sie forderten Pjöngjang allerdings auf, positiv dazu beizutragen, dass die Vision des Forums von dauerhaftem Frieden, Stabilität, Freundschaft und Wohlstand in der Asien-Pazifik-Region verwirklicht werde. Nordkorea schickt in der Regel seine Topdiplomaten zu dem Treffen, an dem Vertreter aus 27 Ländern sowie der Europäischen Union teilnehmen.

Gebietsstreitigkeiten im Südchinesischen Meer

Die ASEAN-Außenminister sorgen sich aber auch noch um einen weiteren schwelenden Konflikt direkt vor ihrer Haustür: die Gebietsstreitigkeiten im Südchinesischen Meer. Die Volksrepublik China beansprucht fast das gesamte Seegebiet. Unter dem Meeresgrund werden große Rohstoffvorkommen wie Erdöl und Erdgas vermutet. Die USA haben die Pekinger Gebietsansprüche wiederholt zurückgewiesen. Auf das Spratly-Archipel erheben auch die ASEAN-Mitglieder Vietnam, Malaysia, die Philippinen und das Sultanat Brunei Gebietsansprüche.

Insbesondere Vietnam plädiert für eine härtere Gangart gegenüber China und versucht entsprechende Formulierungen im Abschlusskommuniqué unterzubringen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP möchten der vietnamesische Außenminister Pham Binh Minh und seine Diplomaten erreichen, dass sich die ASEAN "besorgt" über "Bauten" im Südchinesischen Meer äußern. Eine Reaktion auf den chinesischen Ausbau von bislang unbewohnten Gestaden zu künstlichen Inseln samt Hafen und Landebahn - wie zum Beispiel das gut 1000 Kilometer vom chinesischen Festland entfernte Subi-Riff. Im Hinblick auf diese "Militäranlagen" drängt auch Malaysia auf schärfere Formulierungen in dem ASEAN-Abschlusskommuniqué.

AR/uh (AFP, dpa, Reuters)