UN kritisieren Gewalt gegen Flüchtlinge

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, und der UN-Menschenrechtsrat haben massive Gewalt in der äthiopischen Konfliktregion Tigray angeprangert. Die Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen seien zutiefst besorgniserregend, heißt es in einer Resolution, die in Genf verabschiedet wurde.

In dem Dokument, das auf eine Initiative der EU zurückgeht, wird der Rückzug eritreischer Truppen aus Tigray gefordert. Die eritreischen Soldaten, die auf der Seite der äthiopischen Armee gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) kämpfen, befeuerten Berichten zufolge den Konflikt und seien in schwere Menschenrechtsverbrechen involviert, heißt es darin. Zudem seien Darstellungen über willkürlichen Beschuss, außergerichtliche Tötungen, Massaker an Zivilisten, weitverbreitete sexuelle Gewalt, Vertreibung sowie die Vernichtung humanitärer Hilfe zutiefst besorgniserregend.

Die äthiopische Regierung wies die Vorwürfe zurück. In einer Erklärung des Außenministeriums heißt es, man habe einer Untersuchung angeblicher Menschenrechtsverletzungen zugestimmt, an der seit Mai Vertreter der äthiopischen Menschenrechtskommission und des Büros der UN-Menschenrechtskommissarin beteiligt seien. Die Resolution sei verfrüht und untergrabe die Integrität der laufenden Untersuchung. Trotz Bitten, die Resolution nicht vor Ende der Nachforschungen im August zu verabschieden, habe der Menschenrechtsrat das Dokument angenommen.

UN-Flüchtlings-Hochkommissar Grandi kritisierte derweil die Gewalt gegen eritreische Schutzsuchende. Seit Ausbruch der Kämpfe im November gerieten sie zwischen die Fronten, zwei Flüchtlingslager seien komplett zerstört worden, Zehntausende Geflohene hätten erneut flüchten müssen. Er sei erschüttert über die generelle Kriminalität, die sich gegen die Schutzsuchenden in den Lagern Mai Aini und Adi Harush richte und vor allem nachts verübt werde, sagte Grandi. Auch seien in den vergangenen Wochen Hunderte Eritreer in der Stadt Shire festgenommen worden.

Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte auf Nachfrage, die Lage bereite weiter großen Anlass zu Sorge. Man habe Äthiopien und alle im Konflikt Beteiligten aufgefordert, den ungehinderten humanitären Zugang nach Tigray sowie die Versorgung der Region zu ermöglichen.

Aufständische starten neue Offensive

Die Aufständischen in Tigray haben nach eigenen Angaben eine neue Offensive gestartet und dabei die wichtige Stadt Alamata eingenommen. Die Regierungstruppen und die mit ihnen verbündeten Amhara-Streitkräfte seien im südlichen Gebiet Raya zurückgedrängt worden, sagte ein Rebellensprecher. Die äthiopische Regierung hatte vor zwei Wochen eine einseitige Waffenruhe  ausgerufen, nachdem die Rebellen in die Regionalhauptstadt Mekele einmarschiert waren.

Nun nahmen sie nach Angaben ihres Sprechers Getachew Reda den größten Teil des Südens von Tigray ein. Alamata ist die wichtigste Stadt dort. Die Berichte über Gebietseroberungen sind von unabhängiger Seite kaum zu überprüfen, da sämtliche Kommunikationswege in unterbrochen sind.

Hintergrund des Konflikts ist ein Ringen um die Macht in Tigray. Äthiopische Regierungstruppen hatten im November die in Tigray regierende TPLF angegriffen. Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed begründete den Einmarsch damit, dass Aufständische zuvor Militärbasen angegriffen hätten. Kurz darauf erklärte er die TPLF für besiegt. Doch die Kämpfe gingen weiter. Tausende Menschen wurden seither getötet, Hunderttausende vertrieben.

uh/qu (afp, epd)