Trump-Regierung genehmigt Pipeline
24. März 2017
Von Beginn an machte Trump bei der Umsetzung Druck. Per Erlass wies er das Außenministerium und andere Behörden wenige Tage nach Amtsantritt an, binnen 60 Tagen eine Entscheidung über den Antrag des Pipeline-Betreibers TransCanada zu fällen. Unterzeichnet wurde das Abkommen nun von Unterstaatssekretär Thomas Shannon. Trump selber sprach von einem "großen Tag" für die Schaffung neuer Arbeitsplätze in den USA.
Die Pipeline könne dazu beitragen, den "wachsenden Energiebedarf" der USA zu stillen, zudem würden durch den Bau zehntausende gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen, schrieb TransCanada in einer Mitteilung damals. Den Profit für die US-Wirtschaft bezifferte das Unternehmen auf 3,4 Milliarden Dollar, rund 3,2 Milliarden Euro.
Vor zwei Jahren hatte das US-Außenministerium geschätzt, dass durch Keystone XL in der Bauphase direkt und indirekt 42.000 Jobs entstehen würden. Dauerhaft werden demnach durch die Pipeline allerdings lediglich 50 Arbeitsplätze geschaffen.
Obama lehnte ab
Die Pipeline Keystone XL ist eine Erweiterung der 2010 in Betrieb genommenen Keystone Pipeline, die aus dem kanadischen Calgary in die USA führt. Sie soll Öl aus den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta zu Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördern. Das neue Teilstück erstreckt sich über zirka 1900 Kilometer. Täglich sollen rund 830.000 Barrel Öl transportiert werden. Nach mehr als siebenjähriger Prüfung des Projektes entschied Obama aber im November 2015, dass das Vorhaben nicht im nationalen Interesse der USA sei. Er begründete seine Ablehnung vor allem mit Klimaschutz-Bedenken.
Noch heftiger war die Gegenwehr in den vergangenen Monaten gegen die Dakota-Access-Ölpipeline. Nach erbitterten Protesten von Ureinwohnern und Umweltschützern verhängte das Ingenieurskorps der US-Armee Anfang Dezember einen vorläufigen Baustopp und ordnete die Prüfung von Alternativen zum bisherigen Leitungsverlauf an. Die Pipeline soll von North Dakota durch mehrere Bundesstaaten bis nach Illinois verlaufen.
Als früherer Chef von Exxon Mobil hatte sich Außenminister Rex Tillerson aus dem Prozess der Bewertung zu Keystone XL zurückgezogen. Als nächstes stehen Genehmigungen für die Passage durch den US-Bundesstaat Nebraska an. Das kann mehrere Monate dauern.
cgn/uh (afpe, dpae, rtre)