Keystone-Pipeline in den USA vor dem Aus
6. November 2015
Vor Journalisten in Washington sagte US-Präsident Barack Obama, das Außenministerium habe nach Abschluss des Prüfverfahrens die Ablehnung des Vorhabens empfohlen. "Ich stimme mit dieser Entscheidung überein." Die Vereinigten Staaten seien "jetzt ein globaler Anführer" im Kampf gegen den Klimawandel. "Offen gesagt würde eine Zustimmung zu dem Projekt diese globale Führungsrolle untergraben", sagte er.
Die US-Politik streitet seit mehr als fünf Jahren über die Pipeline. Durch sie und weitere Leitungen will das Unternehmen TransCanada täglich bis zu 830.000 Barrel Öl aus Teersand in der kanadischen Provinz Alberta durch die USA bis zur Golfküste in Texas pumpen. Die Entscheidung über die Baugenehmigung liegt beim Außenministerium, weil die geplante Strecke der Pipeline die Grenze zwischen den USA und Kanada überquert. Die Röhre sollte von Alberta in den US-Staat Nebraska führen.
Besorgte Umweltschützer
Umweltschützer hatten vor katastrophalen Folgen gewarnt, falls die 1900 Kilometer lange Pipeline Lecks bekommen sollte. Zudem beklagten sie, dass bei dem Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt würden. Die Befürworter von Keystone XL argumentierten dagegen, dass die Pipeline zehntausende Jobs schaffen werde.
Obama machte allerdings deutlich, dass das Projekt keine "bedeutenden" Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt hätte. Ebenso wenig würden Benzinpreise für Verbraucher sinken oder die Energiesicherheit der Vereinigten Staaten verbessert.
Die Planungen für die Pipeline liefen seit Jahren. Das kanadische Unternehmen TransCanada hatte erstmals im September 2008 eine Genehmigung beantragt. Im Jahr 2012 legte Obama das Projekt dann vorerst auf Eis, seine Zustimmung zu einem neuen Antrag von TransCanada machte er von den Klimafolgen abhängig.
Wende durch Obama-Nachfolger?
Anfang des Jahres legte der Präsident sein Veto gegen ein Gesetz ein, das die Republikaner durch den Kongress gebracht hatten. Es sollte TransCanada den unverzüglichen Baubeginn ermöglichen. Zuletzt hatte sich das Unternehmen vergeblich um eine Aussetzung des Prüfverfahrens bemüht. Beobachter vermuteten dahinter einen Schachzug, um das Verfahren in die Hände eines neuen US-Präsidenten zu spielen.
kle/cr (afp, ape, rtre, dpae)