Trump: "Iran wird bald reden"
16. Mai 2019
US-Präsident Donald Trump setzt weiterhin darauf, dass der von ihm ausgeübte Druck auf den Iran die dortige Führung an den Verhandlungstisch bringen wird. "Ich bin mir sicher, dass der Iran bald reden will", schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Schon in den vergangenen Tagen hatte Trump die zusätzlichen Maßnahmen mit Signalen der Gesprächsbereitschaft verbunden. Er sei "offen für Gespräche", sagte er etwa in der vergangenen Woche.
Konflikt spitzt sich zu
Der US-Präsident fordert von Teheran Konzessionen beim iranischen Nuklearprogramm, die weit über das von ihm vor einem Jahr aufgekündigte Atomabkommen von 2015 hinausgehen. Darüber hinaus verlangt er Beschränkungen beim Raketenprogramm und einen Stopp der iranischen Interventionen an den diversen Konfliktherden im Nahen Osten.
Die Spannungen zwischen Washington und Teheran hatten rund um den Jahrestag von Trumps Aufkündigung des Atomabkommens vor einer Woche zugenommen. Die US-Regierung verhängte Sanktionen gegen den iranischen Bergbau- und Stahlsektor, Teheran kündigte an, bestimmte Auflagen aus dem Atomabkommen nicht mehr einzuhalten.
USA ziehen Diplomaten aus dem Irak ab
Die USA entsandten einen Flugzeugträger und eine Staffel von Kampfflugzeugen in den Nahen Osten. Als Grund wurde eine vom Iran ausgehende Bedrohung genannt.
Zuletzt ließ das US-Außenministerium einen Großteil seiner Diplomaten aus dem Irak abziehen. Für diese gehe eine Gefahr von irakischen Milizen aus, die von iranischen Revolutionsgarden befehligt würden, sagten Regierungsvertreter, die nicht namentlich zitiert werden wollten.
Maas: Lage ist "ausgesprochen ernst"
Der deutsche Außenminister Heiko Maas warnte vor einem Flächenbrand im Nahen Osten, sollte das Atomabkommen mit dem Iran endgültig scheitern. "Wir müssen und wir werden alles tun, um eine militärische Eskalation zu verhindern", sagte der SPD-Politiker im Bundestag.
Maas nannte die Lage "ausgesprochen ernst" und appellierte an die USA, an einer diplomatischen Lösung mitzuarbeiten. "Maximaler Druck birgt immer die Gefahr auch einer unbeabsichtigten Eskalation", betonte er.
gri/ml (afp, dpa)