Trump will neue Atomraketen bauen
23. Oktober 2018
US-Präsident Donald Trump drohte mit dem Bau von neuen Atomraketen. Er sagte im Weißen Haus vor einer Wahlkampfreise nach Texas, diese Drohung "beinhaltet China und beinhaltet Russland und beinhaltet jeden sonst, der dieses Spiel spielen will". Er fügte hinzu: "Mit mir kann man dieses Spiel nicht spielen." Trump kündigte erneut an, die USA würden aus einem wichtigen Abrüstungsabkommen mit Russland aussteigen. Der INF-Vertrag untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.
Trump: "Wir haben viel mehr Geld als jeder andere"
"Ich beende die Vereinbarung, weil sie gegen die Vereinbarung verstoßen haben", sagte Trump mit Blick auf die Russen. "Sie haben sich nicht an den Geist der Vereinbarung oder an die Vereinbarung selber gehalten." Und China sei nicht Teil des Abkommens, obwohl das notwendig wäre. "Sie sollten mit drin sein", forderte er. Der US-Präsident sagte, die USA würden ihr Atomwaffenarsenal aufbauen, "bis sie zur Vernunft kommen. Wenn sie das tun, werden wir alle schlau sein und alle aufhören. Und übrigens nicht nur stoppen, wir werden reduzieren, was ich gerne tun würde." Trump fügte hinzu: "Wir haben viel mehr Geld als jeder andere. Wir werden es aufbauen."
China: USA sollen vorsichtig mit dem INF-Vertrag umgehen
Die USA stören sich schon lange daran, dass das Abkommen sie hindert, dem Aufrüsten Chinas etwas entgegenzusetzen, weil es nicht Vertragspartner ist. Unterdessen äußerte China Kritik am Vorgehen der USA. Die Sprecherin des Außenministeriums, Hua Chunyin, wies auch die amerikanische Darstellung zurück, dass Chinas Aufrüstung etwas damit zu tun habe. "Es ist völlig falsch, China in den Rückzug aus dem Vertrag zu involvieren." Der Vertrag zwischen den USA und Russland sei ein wichtiges Abrüstungsabkommen und habe eine große Rolle gespielt, das strategische Gleichgewicht zu wahren. Eine einseitige Abkehr der USA werde "viele negative Auswirkungen" haben, sagte die Sprecherin. Die USA sollten vorsichtig mit diesem Vertrag umgehen.
Unterdessen traf sich Trumps nationaler Sicherheitsberater John Bolton mit seinem russischen Kollegen Nikolai Patruschew und Russlands Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Moskau habe einen Bruch des INF-Abkommens bestritten und stattdessen Vorwürfe gegen die USA erhoben, sagte Bolton nach dem etwa fünfstündigen Gespräch mit Patruschew der Zeitung "Kommersant". Seine Regierung wolle nicht die Einzige sein, die sich an das Abkommen halte. Das Problem sei nicht der mögliche Rückzug der USA aus dem INF-Abkommen, das Problem seien die "Verstöße" Russlands gegen die Vereinbarung. Patruschew ließ nach den Beratungen erklären, Moskau sei bereit zur Zusammenarbeit mit den USA, um den Abrüstungsvertrag zu retten. Nach Kreml-Angaben ist für Dienstag ein Treffen zwischen Bolton und Präsident Wladimir Putin geplant.
Auch Außenminister Heiko Maas will alle diplomatischen Hebel in Bewegung setzen, um den INF-Vertrag zu retten. "Dieses Abkommen berührt lebenswichtige Interessen Europas. So lange es noch eine Chance gibt, das Abkommen zu erhalten, wollen wir mit allen diplomatischen Mitteln dafür kämpfen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir werden das Thema in der NATO ganz oben auf die Tagesordnung setzen. Wir sind bereit, auf Russland einzuwirken, um die Einhaltung des INF zu forcieren. Wir sind nicht bereit, ein neues Wettrüsten in Gang zu setzen", sagte Maas.
nob/stu (dpa, rtr)