Besuch in der Vergangenheit

Wie ein Museum der Sowjetunion sieht Tiraspol aus. Die Hauptstadt der abtrünnigen moldauischen Region Transnistrien hat gerade den 18. Jahrestag der einseitig erklärten Unabhängigkeit gefeiert. Der Ort mit 150.000 Einwohnern hat eine sechsspurige Verkehrsachse, einen überdimensionierten Zentralplatz mit Denkmälern für die gefallenen Freiheitskämpfer, ein klotziges Regierungsgebäude und ein putziges Parlament.

Sie alle sind umrahmt von großformatigen Plakaten mit der rot-grün-roten transnistrischen Fahne, dem Wappen mit alt-kommunistischen Symbolen und den Buchstaben PMR, der Abkürzung für „Pridniestrowskaja Moldawskaja Respublika“, dem selbst erwählten Namen der Region. Vor mehreren Bauten in Tiraspol thront eine überlebensgroße Statue des Vaters der russischen kommunistischen Revolution, Wladimir Iljitsch Lenin. Das Land druckt sein eigenes Geld, den transnistrischen Rubel, auf den Geldscheinen finden sich Kosaken-Motive.

Vater der Nation

Die Transnistrier werden von einem Lenin-Ebenbild regiert. Der 67jährige Igor Nikolajewitsch Smirnow ist zwar etwas kleiner gewachsen, dafür aber kräftiger gebaut als das Original. Seit 16 Jahren führt er den Landstrich als Präsident und Regierungschef in Personalunion.

Viktoria Gladkovskaja, Redakteurin der unabhängigen Nachrichtenagentur „Neue Regionen“, schmunzelt: „Hier ist die parlamentarische Demokratie nicht wirklich das Ideal. Hier haben es die Menschen sich angewöhnt, vielleicht keine Zaren, aber zumindest doch einen starken Präsidenten zu haben, der auf alle Fragen eine Antwort hat, der so was wie ein Vater der Nation ist. Und Smirnow spielt diese Rolle ausgezeichnet.“

Kritik am politischen System

Früher war Smirnow auch Parlamentspräsident. Erst vor zwei Jahren wurde ein Mehrparteiensystem eingeführt. Bei den ersten Parlamentswahlen gewann zwar die Opposition. Igor Smirnow war aber trotzdem der unangefochtene Sieger aller drei bisherigen Präsidentschaftswahlen.

Valerii Gavriluca, in Tiraspol geborener Politologe, beurteilt die Lage so: „Wir haben es hier mit einer Pseudodemokratie zu tun, mit Ansätzen eines autoritären Regimes. Von Mitte 1992 bis zum Jahr 2006 war Transnistrien ein autoritärer Staat. Die ganze Macht lag beim Präsidenten, der de facto auf Lebenszeit gewählt ist. Die Verfassung ist auf ihn zugeschnitten. Transnistrien wäre anders, wenn es eine echte Regierung mit einem Ministerpräsidenten hätte. Im Moment aber agieren die Minister nur als Berater des Präsidenten.“

Internationale Isolation

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich Transnistrien von der Republik Moldau losgesagt. 1992 kamen in einem kurzen Krieg rund 1.000 Menschen auf beiden Seiten ums Leben. Die seither in der Region stationierten russischen Truppen sichern das bis heute gültige Waffenstillstandsabkommen. Über ein Jahrzehnt lang unterhielt Transnistrien daraufhin Kontakte fast ausschließlich zu Moskau. International ist die moskautreue Führung praktisch isoliert.

Doch inzwischen sorgt sich auch die EU um das möglicherweise nächste Pulverfass nach der Kaukasus-Region. An der Ostgrenze, dort wo Transnistrien an die Ukraine grenzt, gibt es schon seit einigen Jahren eine EU-Mission zur Unterstützung von Polizisten und Zollbeamten. An der Grenze zur Republik Moldau stehen jedoch weiterhin russische „Friedenstifter“. Dort werden die moldauischen Autos von transnistrischen Beamten überprüft, die Lastwagen mit transnistrischen Kennzeichen dagegen werden meist nur durchgewunken.

Schlaraffenland für Schmuggler

Isolation und Gesetzlosigkeit machen Transnistrien seit Jahren zu einem Umschlagplatz für Waffen-, Menschen- und Lebensmittelschmuggel. Der Zoll wird vom Präsidentensohn Oleg Smirnow persönlich kontrolliert. Mittlerweile mehren sich die Anzeichen, dass die Schmuggler ihre Verbindungen bis in die Spitze des Innenministeriums der Republik Moldau haben. Der illegale Drogenhandel gilt als das lukrativste Geschäft in Transnistrien.

Die Inflation wird auf 40 Prozent geschätzt. Die Hälfte der 550.000 Einwohner soll Transnistrien inzwischen auf der Suche nach Arbeit verlassen haben. Dennoch öffnet sich die transnistrische Wirtschaft. Die Stahl- und Textilindustrie verkaufen jetzt nicht nur nach Russland, sondern auch in die Europäische Union. Die EU, meint Soziologe Sergei Schirkow, könnte deswegen weitaus stärkeren Einfluss nehmen: „Es ist sehr wichtig, die demokratische Entwicklung in Transnistrien zu unterstützen. Eine Zusammenarbeit wäre in den Bereichen Bildung und Wirtschaft möglich. Das Problem ist, dass die EU nur über die Republik Moldau mit Transnistrien zusammenarbeitet. Das ist aber nicht sehr effektiv, weil es auf beiden Seiten des Dnjestr große bürokratische Hürden gibt. Die EU sollte ihre Kontakte mit Transnistrien auf regionaler Ebene aufbauen.“

Regionen in Europa, so die Idee, könnten sich direkt mit Behörden und Unternehmern in Transnistrien austauschen. Für die meisten Transnistrier bleibt aber gerade nach den Erfahrungen in Georgien die Präsenz Russlands weiterhin wichtig. Sie wünschen sich den Verbleib der zurzeit knapp 1.000 russischen Soldaten, weil sie in ihnen den Schutz vor einer Marginalisierung durch die rumänische Mehrheitsbevölkerung in Moldova sehen.

Filip Slavkovic