USA setzen Kuba auf schwarze Liste
14. Mai 2020
Die USA haben Kuba auf ihre schwarze Liste der Länder gesetzt, die nicht vollständig bei der Terrorbekämpfung kooperieren. Zur Begründung wies das Außenministerium in Washington auf den Aufenthalt von Mitgliedern der linksgerichteten kolumbianischen ELN-Rebellen in dem sozialistischen Karibikstaat hin. Diese seien 2017 nach Havanna gereist, aber nicht nach Kolumbien zurückgekehrt.
Die kubanische Führung wies die Vorwürfe zurück. Kuba sei selbst "ein Opfer des Terrorismus", twitterte Carlos F. de Cossio, der für die Beziehungen zu den USA zuständige Mitarbeiter des kubanischen Außenministeriums. Es gebe eine "lange Geschichte von Terroranschlägen der US-Regierung gegen Kuba und der Komplizenschaft der US-Behörden mit Personen und Organisationen, die solche Aktionen vom US-Territorium aus organisiert, finanziert und ausgeführt haben".
Wohl reine Symbolpolitik
Neben Kuba stehen noch vier weitere Staaten auf der aktuellen schwarzen Liste der Vereinigten Staaten, nämlich der Iran, Syrien, Nordkorea und Venezuela. Gemäß dem US-Terrorismusbekämpfungsgesetz wirkt sich die fehlende Kooperationsbereitschaft theoretisch auf die US-Militärexporte in die betroffenen Länder aus. Auch für Kuba wird dies allerdings wenig praktische Auswirkungen haben, da es ohnehin keine Waffen aus den USA importiert.
wa/ust (afp, rtr)