Tausende protestieren gegen Corona-Maßnahmen

Erwartet worden waren rund 2500 Teilnehmer. Tatsächlich kamen jedoch mindestens 3500 Menschen in Stuttgart zusammen - ohne Masken und ohne Abstand zu halten. Die Polizei war mit Hunderten Beamten an verschiedenen Orten in der Innenstadt im Einsatz, weil zehn teilweise unterschiedliche Kundgebungen angemeldet waren. Die baden-württembergische Polizei wurde dabei unterstützt von der Bundespolizei und von Polizisten aus Nordrhein-Westfalen und Hessen.

Nach Angaben der Stuttgarter Polizei wurden vor dem Stuttgarter Rathaus 20 Menschen, die mutmaßlich dem Rockermilieu angehören, kontrolliert. Es seien Quarzhandschuhe, pyrotechnische Gegenstände und Sturmhauben beschlagnahmt worden. Dabei sei eine Polizeibeamtin leicht verletzt worden. Die Betroffenen erhielten Platzverweise. Wenig später sei ein pyrotechnischer Gegenstand in einen Aufzug geworfen worden, verletzt worden sei dabei niemand, teilte die Polizei mit. Ein Tatverdächtiger sei kontrolliert worden.

Gegendemonstranten

Teilweise vermummte Gegendemonstranten versuchten den Demonstrationszug zu verhindern. Sie standen mit Fahrrädern oder saßen auf der Straße. Die Polizei löste die Menge auf. Die "Querdenken"-Bewegung und ihre Mitstreiter sprechen sich gegen die derzeitigen Corona-Maßnahmen aus. Die Bewegung wird vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet.

Abermals mit Unverständnis reagierte das Landesgesundheitsministerium auf die Demonstration, die von der Stadtverwaltung hätte verboten werden sollen. Wie solle man der Bevölkerung erklären, dass sich an den Osterfeiertagen nur fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen dürften, während Tausende Demonstranten ohne Maske und ohne Mindestabstand durch die Stadt zögen, hieß es.

Bund pocht auf harte Ländermaßnahmen

Derweil geht die Diskussion über Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie weiter. Die Bundesregierung erwägt nach Angaben eines Regierungssprechers bundeseinheitliche Maßnahmen, sollten die Länder nicht entschlossen vorgehen. "Die Länder haben das ganze Instrumentarium zur Verfügung", sagte der Sprecher auf Anfrage. "Parallel dazu wird überlegt, ob und wie der Bund einheitliche Vorgaben machen soll, falls das Vorgehen der Länder nicht ausreicht, um die dritte Welle zu stoppen."

Hintergrund der Warnung sind die vom Robert-Koch-Institut (RKI) gemeldeten steigenden Zahlen. Das RKI registrierte zwar am Samstag 18.129 Neuinfektionen und damit weniger als am Samstag vergangener Woche (20.472). Die Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 131,4 von 134 am Vortag. Das RKI weist aber selbst darauf hin, dass die gemeldeten Zahlen wegen Karfreitag unvollständig und nicht mit dem Samstag voriger Woche vergleichbar seien. 120 weitere Menschen sind laut RKI in Verbindung mit dem Virus gestorben.

Kanzlerin Angela Merkel hatte die Länder vergangenen Sonntag dazu aufgefordert, die vereinbarte "Notbremse" bei einem Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz über 100 strikt anzuwenden. Etliche Bundesländer wollen aber bestimmte Öffnungen im Einzelhandel aufrechterhalten und diese lieber mit dem Zwang zum Negativtest verbinden. Nach und nach hatten viele Länder in dieser Woche dann doch ihren Kurs angesichts der steigenden Zahlen verschärft.

uh/fab (dpa, rtr, afp)