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Suche nach Lösung für Syrien geht weiter

29. September 2015

Eine Lösung für den Syrien-Konflikt liegt auch nach dem Treffen von US-Präsident Obama und Russlands Staatschef Putin in weiter Ferne. Beide Seiten sehen aber Gemeinsamkeiten.

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Kremlchef Putin (l.) und US-Präsident Obama bei ihren Treffen in New York (Foto: Getty Images)
Bild: Getty Images/C. Somodevilla

Die USA und Russland sind sich nach Darstellung von US-Außenminister John Kerry in der Syrien-Frage bei gewissen Grundsatzfragen einig. Sein russischer Kollege Sergej Lawrow sieht nach dem Treffen der Präsidenten Barack Obama und Wladimir Putin Ansatzpunkte für weitere Gespräche.

Für ungeteiltes, säkulares Syrien

Kerry erklärte im US-Fernsehen: "Wir stimmen überein, dass Syrien ein geeintes Land bleiben muss, dass es säkular sein soll, dass dem 'Islamischen Staat' (IS) entgegengetreten werden muss und dass ein geordneter Übergang benötigt wird." Allerdings bestünden noch Differenzen darüber, wie das Land nach dem Übergang aussehen solle. Das Gespräch zwischen Obama und Putin am Montag nannte Kerry konstruktiv und sehr offen. Er selbst werde am Mittwoch erneut mit Lawrow zusammentreffen, teilte der US-Chefdiplomat mit.

Lawrow sprach ebenfalls von einer "sehr konstruktiven" Unterredung der beiden Präsidenten. Konkrete Schritte hätten Putin und Obama zwar nicht vereinbart, sagte Lawrow dem TV-Sender "Russia Today". Russland sei aber bereit, sich an der Planung von Luftangriffen gegen den IS zu beteiligen. "Die Präsidenten sprachen nicht über eine Koalition im klassischen Sinne. Aber wer gegen terroristische Gruppen kämpft, sollte die Handlungen koordinieren", erklärte Russlands Chefdiplomat.

Streit um Rolle Assads

Lawrow bekräftigte, dass es Moskau vor allem darum gehe, die Zerstörung des Nahen Ostens durch Terroristen zu stoppen - und nicht in erster Linie um das Schicksal des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

Die USA wiederum würden zwar weiterhin Russlands Unterstützung für Assad kritisieren, für den sie keine Zukunft sehen würden. Aber auch den USA gehe es um ein souveränes Syrien. Der Kampf gegen den Terror müsse von politischen Reformen in Syrien flankiert werden. "Auf dieser Basis können wir zusammenarbeiten", betonte der russische Außenminister.

Steinmeier: Iran beteiligen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier drängte darauf, den Iran in die Bemühungen um ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien einzubinden. "Der Iran ist ein zentraler regionaler Akteur, der für eine Lösung gebraucht wird", sagte Steinmeier am Rande der UN-Vollversammlung in New York. "Nur wenn wir jetzt alle wichtigen Akteure an einen Tisch holen, können wir es schaffen", betonte der Minister. Der Iran ist neben Russland der wichtigste Unterstützer des Assad-Regimes.

Ein Händedruck

Unterdessen sorgte ein möglicher neuer Fall von "Handschlag-Diplomatie" für Aufsehen: Im April schüttelte Obama beim Amerika-Gipfel in Panama dem Präsidenten Kubas, Raul Castro, die Hand und besiegelte damit die Annäherung der seit mehr als einem halben Jahrhundert verfeindeten Staaten.

Jetzt gab der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in New York Obama die Hand und sprach kurz mit dem US-Präsidenten.

Irans Außenminister Sarif (Foto: dpa)
Irans Außenminister SarifBild: picture-alliance/dpa/A. Gebert

Der Iran und die USA unterhalten seit der islamischen Revolution von 1979 keine diplomatischen Beziehungen mehr. Nach dem Atomabkommen von Mitte Juli hat Irans Präsident Hassan Rohani eine Wiederaufnahme der Beziehungen nicht ausgeschlossen. Obama die Hand geben wollte er bei der UN-Vollversammlung aber nicht. Inzwischen ist er abgereist.

wl/SC (dpa, afp, rtr)