Lage im Kosovo entspannt sich offenbar
1. August 2022
Nach Ausschreitungen im Norden des Kosovo entspannt sich die Lage offenbar vorerst. Lokale Medien sowie die Nachrichtenagentur AFP berichteten, Straßensperren seien aufgelöst worden. Am Sonntag hatten serbische Bewohner des nördlichen Kosovo einige Lastwagen quer geparkt und damit die Zufahrten zu Grenzübergängen blockiert. Ob sämtliche Straßensperren wieder aufgehoben wurden, blieb unklar.
Die EU hat unterdessen Vertreter des Kosovo und Serbiens nach Brüssel eingeladen, um über das weitere Vorgehen zu beraten und künftige Spannungen zu verhindern. Ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sagte, die Streitigkeiten ließen sich nur durch Dialog und Verhandlungen beilegen.
Neue Einreiseregeln erst ab September
Die Regierung des Kosovo hatte zuvor eingelenkt und angekündigt, neue Einreiseregelungen vorerst nicht anzuwenden. In Zusammenarbeit mit internationalen Bündnispartnern verspreche seine Regierung, die Umsetzung um 30 Tage auszusetzen, twitterte Ministerpräsident Albin Kurti am frühen Montagmorgen. Voraussetzung sei, dass alle Barrikaden auf Zufahrtswegen zur Grenze nach Serbien entfernt würden. Damit entsprach Pristina den Bitten aus Brüssel und Washington.
Die Regierung verurteile die Blockade von Straßen im Norden des Kosovo sowie das Abfeuern von Schüssen durch bewaffnete Personen, hieß es in einer Mitteilung aus Pristina. Zugleich wurde die serbische Führung für "aggressive Handlungen" am Sonntag verantwortlich gemacht.
Eigentlich wollten die kosovarischen Behörden ab diesem Montag bei der Einreise keine serbischen Personaldokumente mehr anerkennen. Serben mit derartigen Papieren hätten sich für einen Aufenthalt im Kosovo an der Grenze ein provisorisches Dokument ausstellen lassen müssen. Es handele sich um eine Maßnahme auf Gegenseitigkeit, da Serbien von Kosovaren bei der Einreise das Gleiche verlange, erläuterte Kurti am Sonntag. Zudem sollten neue Regeln für Kfz-Kennzeichen gelten.
"Am Siedepunkt"
Die Lage im Kosovo sei für die dort lebenden Serben und für Serbien "noch nie so komplex" gewesen, erklärte der serbische Präsident Aleksandar Vucic. Die Atmosphäre sei "am Siedepunkt".
Hintergrund des Streits: Das heute weitgehend von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 2008 für unabhängig von Serbien erklärt. Die Regierung in Belgrad hält das Kosovo aber weiter für eine abtrünnige Provinz.
wa/fw/ehl (dpa, afp)
Dieser Artikel wurde nachträglich um die neue Entwicklung der aufgelösten Straßensperren ergänzt.