NATO-Russland-Rat tagt nächste Woche

In der Online-Ausgabe des "Spiegel" betonte Stoltenberg den Wert der Treffen trotz anhaltender Spannungen: "Der Dialog mit Russland ist nicht einfach, aber genau deshalb ist er so wichtig." Um ihn fortzusetzen und "sicherzustellen, dass Zwischenfälle nicht außer Kontrolle geraten", werde man sich am kommenden Donnerstag zum NATO-Russland-Rat treffen, so der NATO-Generalsekretär. 

Zuvor hatte Stoltenberg bereits in einem Interview gesagt, dass er die sogenannte hybride Kriegsführung auf die Agenda des Treffens setzen wollen. Dabei geht es vor allem um Angriffe auf westliche Staaten, etwa im Cyberbereich, bei denen die Angreifer nicht mehr als staatliche Akteure sichtbar sind.

Russland bestreitet Verantwortung für Flugzeugabschuss in der Ostukraine

Der NATO-Russland-Rat ist das wichtigste Forum für politische Gespräche zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland. Das angekündigte Treffen wäre das erste seit Herbst vergangenen Jahres. Von 2014 bis 2016 war das Gremium seitens der NATO wegen der russischen Intervention in der Ukraine ausgesetzt worden.

Auch beim NATO-Gipfel im Juli wird Russland ein großes Thema sein. Erst am Freitag hatten mehrere westliche Regierungen die Führung in Moskau aufgefordert, Verantwortung für den Abschuss des Malaysia-Airlines-Flugzeugs im Juli 2014 über der Ostukraine zu übernehmen. Eine internationale Ermittlungskommission war am Donnerstag zu dem Schluss gekommen, die Rakete, die das Flugzeug abgeschossen habe, sei von der 53. Luftabwehr-Brigade der russischen Armee abgefeuert worden. Russland bestreitet das.

ie/jj (rtr, dpa)