Steinmeier zu Besuch im Iran

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier traf am Samstag zu seinem ersten Besuch im Iran ein. In der Hauptstadt Teheran steht unter anderem ein Treffen mit Staatspräsident Hassan Rohani auf dem Programm. Zuletzt waren auch die deutsch-iranischen Beziehungen durch den Streit um das iranische Atomprogramm sehr belastet. Nach der Einigung in diesem Sommer geht es jetzt darum, auch in anderen Fragen wieder zusammenzuarbeiten.

Keine Bombe

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich Mitte Juli mit dem Iran darauf verständigt, dass das 78-Millionen-Einwohner-Land Atomkraft zivil nutzen darf, auf die Entwicklung einer eigenen Atombombe aber verzichtet. Steinmeier will nach eigenen Worten nun insbesondere darauf hinarbeiten, dass Teheran an einer politischen Lösung im Syrien-Konflikt mitwirkt. Der Iran ist zusammen mit Russland wichtigster Unterstützer des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

"Ich würde mir wünschen, dass Iran seinen Einfluss nutzt, um die syrische Regierung an den Verhandlungstisch für den Einstieg in einen politischen Übergangsprozess zu bringen", sagte der SPD-Politiker in einem Interview der regierungsnahen Tageszeitung "Iran", das zum Auftakt seines Besuchs in Teheran am Samstag veröffentlicht werden sollte. Es sei kein Geheimnis, dass der Iran und Deutschland teils unterschiedliche Positionen mit Blick auf den Syrien-Konflikt hätten. "Trotzdem müssen wir doch alle ein gemeinsames Interesse haben: Dass das Blutvergießen gestoppt wird und Syrien als funktionierender Staat erhalten bleibt, in dem Menschen aller Volks- und Religionsgruppen irgendwann auch einmal wieder friedlich zusammenleben können."

Zuletzt war der damalige grüne Außenminister Joschka Fischer 2003 zu einem längeren Besuch im Iran. 2011 war dann auch der damalige FDP-Außenminister Guido Westerwelle in Teheran, allerdings nur für einige Stunden. Damals ging es darum, zwei inhaftierte deutsche Journalisten zurück nach Berlin zu bringen.

Der heutige Chefdiplomat Steinmeier reist am Sonntagnachmittag nach Saudi-Arabien weiter, Irans wichtigstem Gegenspieler in der Golfregion. Letzte Station der Reise ist dann am Dienstag Jordanien.

ml/SC (dpa,afp)