Steinmeier nach Riad-Besuch ratlos
19. Oktober 2015
"Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist es sehr schwer, die tiefen Gräben zwischen Riad und Teheran zu überbrücken", erklärte Außenminister Steinmeier ernüchtert nach einem Treffen mit dem saudischen König Salman. Es gebe "großes Misstrauen". Dennoch verteidigte der SPD-Politiker seine Bemühungen um neue Friedensgespräche im Bürgerkriegsland Syrien. Steinmeier erklärte, er habe den Willen Saudi-Arabiens entdeckt und glaubwürdig vermittelt bekommen, dass die Führung in Riad an politischen Lösungen zur Lösung des Syrien-Konflikts interessiert sei. Wie diese aussehen soll, ließ er aber offen.
Steinmeier möchte die seit langem verfeindeten Länder Iran und Saudi-Arabien an einen Tisch bringen, um einen Frieden in Syrien zu ermöglichen. Am Wochenende war der Minister dazu in Teheran. Dort wurde ihm mitgeteilt, dass man zu Gesprächen mit allen Nachbarn bereit sei. Konkreter wurde es allerdings nicht.
Steinmeier verteidigt Gespräche
Im Vorfeld wurde Kritik an der Reise des Außenministers laut. Der Iran und Saudi-Arabien haben in diesem Jahr schon mehr als 800 Todesurteile vollstrecken lassen. Steinmeier musste sich deshalb den Vorwurf gefallen lassen, wegen der Syrien-Bemühungen die Lage der Menschenrechte außer Acht zu lassen. Er erklärte im Gegenzug, es sei notwendig, auch mit schwierigen Partnern Gespräche zu führen. "Wer sich weigert, mit Iran und Saudi-Arabien zu sprechen, der kann nicht geltend machen, dass er eine Lösung für Syrien erwartet", sagte Steinmeier.
Die Gespräche in Teheran und Riad waren vertraulich. Dennoch ist nach Angaben Steinmeiers bei den Gesprächen mit König Salman auch der Fall des Internet-Bloggers Raif Badawi Gesprächsthema gewesen. Badawi war wegen kritischer Äußerungen zu zehn Jahren Haft und 1000 Stockhieben verurteilt worden.
Appell an Nachbarstaaten
Steinmeier appellierte offenbar auch an die Staaten der Region, mehr für die Millionen von Flüchtlingen besonders aus Syrien zu tun. Direkt angesprochen auf konkrete Forderungen an Saudi-Arabien, das sich bisher bei der Aufnahme von Flüchtlingen zurückhält, sagt der Außenminister jedoch lediglich, es bleibe einem jeden Land überlassen, wie es sich engagiere.
Saudi-Arabien und der Iran sind seit langem verfeindet. Teheran ist zusammen mit Russland wichtigste Schutzmacht von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Saudi-Arabien unterstützt dagegen verschiedene Rebellengruppen, die gegen Assad kämpfen.
djo/fab (afp, dpa)