Sri Lankas Präsident nach Singapur geflohen

Präsident Gotabaya Rajapaksa habe an Bord einer Maschine der Gesellschaft Saudia die Malediven verlassen, heißt es von offiziellen maledivischen Stellen. Rajapaksa, seine Ehefrau Ioma und zwei Leibwächter flogen vom internationalen Flughafen in Malé nach Singapur. Nach ihrer Ankunft erklärte das Außenministerium des Stadtstaates, Rajapaksa sei zu einem privaten Besuch gekommen. Er habe nicht um Asyl gebeten.

Rajapaksa war am Samstag aus dem Präsidentenpalast in der Hauptstadt Colombo geflohen, kurz bevor zehntausende Demonstranten das Anwesen stürmten. Danach kündigte Rajapaksa seinen Rücktritt für Mittwoch an, um einen "friedlichen Machtwechsel" zu ermöglichen. Stattdessen floh er jedoch auf die Malediven.

Rajapaksa offiziell als Präsident zurückgetreten

Kurz nach seiner Ankunft in Singapur erklärte der Präsident Sri Lankas schließlich seinen Amtsverzicht. Das Büro des Parlamentssprechers in Colombo teilte mit, Rajapaksa habe den Rücktritt per E-Mail mitgeteilt. Der Sprecher des srilankischen Parlaments, Mahinda Yapa Abeyweardana, hat nun den Rücktritt von Präsident Gotabaya Rajapaksa offiziell bestätigt und bekannt gegeben.

Nach der Verfassung Sri Lankas wird Premierminister Ranil Wickremesinghe - dessen Rücktritt ebenfalls von den Demonstranten gefordert wird - automatisch zum amtierenden Präsidenten, bis das Parlament einen Abgeordneten als Nachfolger Rajapaksas für den Rest seiner Amtszeit wählen kann. Er wurde bereits vereidigt. Das Parlament werde am Samstag einberufen, sagte Abeyweardana vor Reportern in seiner Residenz. Am 20. Juli solle dann ein neuer Präsident gewählt werden.

Demonstranten geben Staatsgebäude frei

Die Demonstranten in Sri Lanka kündigten inzwischen an, den Präsidentenpalast und andere Regierungsgebäude in der Hauptstadt Colombo zu verlassen. "Wir ziehen uns mit sofortiger Wirkung friedlich aus dem Präsidentenpalast, dem Präsidentenbüro und dem Amtssitz des Regierungschefs zurück, werden unseren Kampf aber fortsetzen", sagte eine Sprecherin der Protestbewegung.

Die Aktivisten fordern auch den Rücktritt von Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe, den sie - ebenso wie den Präsidenten - für die schwere Wirtschaftskrise im Land verantwortlich machen. Wickremesinghe war nach Rajapaksas Flucht zum Unmut der Demonstranten zum Übergangspräsidenten ernannt worden, obwohl auch er seinen Rücktritt angeboten hatte, um den Weg für eine Einheitsregierung frei zu machen. Davon war aber zuletzt nicht mehr die Rede.

Vertrauensverlust für Parlament?

Derweil erklärte Harini Amarasuriya, Parlamentsabgeordnete der Oppositionspartei National People's Power (NPP), das srilankische Parlament habe "seine Legitimität verloren". "Eine der Forderungen der Protestierenden richtete sich auch gegen das Parlament, denn es hat in seiner jetzigen Zusammensetzung eine Zweidrittelmehrheit aus der Partei des Präsidenten, was es wirklich schwierig gemacht hat, irgendwelche Reformen durchzusetzen, die die Menschen gefordert haben." Die Oppositionspolitikerin fügte im Gespräch mit der Deutschen Welle hinzu: "Infolgedessen gibt es ein großes Vertrauensdefizit."

Amarasuriya betonte, die Menschen auf der Straße erwarteten von den Vertretern der Opposition, "dass wir eine bestimmte Aufgabe erfüllen, nämlich dafür zu sorgen, dass eine Übergangsregierung eingesetzt und das Parlament so schnell wie möglich aufgelöst wird, damit Neuwahlen abgehalten werden können".

Schlimmste Krise seit Jahrzehnten

Der Inselstaat südlich von Indien mit seinen etwa 22 Millionen Einwohnern erlebt die schlimmste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Es mangelt an Treibstoff, Gas zum Kochen, aber auch an Medikamenten und Lebensmitteln. Dem stark verschuldeten Land fehlt das Geld, um wichtige Güter zu importieren.

as/nob/AR/kle (dpa, afp, rtre, ape, DW)