Spionage-Anklage gegen Kanadier in China

Wie das chinesische Staatsfernsehen berichtete, wirft die Pekinger Staatsanwaltschaft dem einen kanadischen Angeklagten, Michael Kovrig, vor, Staatsgeheimnisse und Geheimdienstinformationen ausspioniert zu haben. Der andere, Michael Spavor, wurde in der Stadt Dandong nahe der nordkoreanischen Grenze offiziell der Spionage für ausländische Kräfte beschuldigt. Kovrig ist ein ehemaliger Diplomat, Spavor hat ein Kulturzentrum für den Austausch mit Nordkorea geleitet.

Festnahme als Vergeltung?

Beobachter werteten die Festsetzung der beiden Kanadier im Dezember 2018 als eine Vergeltungsmaßnahme für die kurz zuvor in der kanadischen Stadt Vancouver erfolgte Festnahme der Finanzchefin des Huawei-Konzerns, Meng Wanzhou. Gegen sie lag ein US-Haftbefehl vor, weil sie Banken gegenüber falsche Angaben über den Verkauf von Kommunikationstechnologie an den Iran gemacht haben soll. Der Vorwurf der USA: Damit habe sie die US-Sanktionen gegen die Islamische Republik hintergangen.

Diplomatische Eiszeit

Die in Kanada festgehaltene Meng Wanzhou hatte im Rechtsstreit um ihre Auslieferung in die USA Ende Mai eine empfindliche Niederlage erlitten. Ihr Antrag auf eine Einstellung des Verfahrens wurde abgelehnt. Meng steht seit über einem Jahr in Kanada unter Hausarrest. Bei einer Verurteilung in den USA könnte ihr eine lange Haftstrafe drohen. Meng und Huawei weisen die Anschuldigungen zurück.

Der Fall ist zugleich ein Politikum. Seit geraumer Zeit sorgt er für diplomatischen Streit zwischen Kanada und China - und spielt auch eine Rolle im Dauerzwist zwischen den Donald Trump und seiner Regierung mit China. Huawei ist in den USA in mehreren Fällen angeklagt. Die Regierung in Washington wirft dem Konzern Industriespionage und andere Vergehen vor.

mak/uh (afp, ap, dpa, rtr)