Sánchez vom König vereidigt
2. Juni 2018
Der Sozialist Pedro Sánchez ist von König Felipe VI. als neuer spanischer Regierungschef vereidigt worden. Der 46-Jährige legte den Amtseid im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid ab. Damit ist Sánchez der siebte Ministerpräsident des Landes seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 - und der erste, der ohne Parlamentswahl an die Macht gekommen ist. Erstmals in der Geschichte Spaniens verzichtete ein Ministerpräsident bei seiner Vereidigung auf eine Bibel.
"Der schöne Pedro", wie Sánchez in Spanien aufgrund seiner Telegenität auch genannt wird, hatte Ende vergangener Woche einen konstruktiven Misstrauensantrag gegen seinen Vorgänger Mariano Rajoy eingebracht. Die Situation war günstig: Rajoys konservative Volkspartei (PP) war in einer Korruptionsaffäre vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frühere PP-Mitglieder waren zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Im Parlament stimmten 180 der 350 Abgeordneten für Sánchez, der die Sozialistische Partei (PSOE) seit 2014 führt.
Nun muss der Ökonomiedozent sein Kabinett zusammenstellen. Es wird erwartet, dass das als linkspopulistisch eingestufte Bündnis Unidos Podemos, das die PSOE bei der Abstimmung unterstützt hat, auf mehrere Ministerposten hofft. Unklar war, welche Zugeständnisse er mehreren kleinen Regionalparteien für ihre Unterstützung machen will.
Spanische Medien spekulieren: Was hat Sánchez den katalanischen Separatisten versprochen?
Auf Sánchez wartet keine leichte Aufgabe. Die PSOE verfügt im Parlament nach ihrer Wahlschlappe von 2016 nur über 84 Stimmen. Die spanischen Sozialisten wurden bei der Abstimmung vom linken Bündnis Unidos Podemos, das über 67 Sitze verfügt, und mehreren Regionalparteien – unter anderem auch aus der Krisenregion Katalonien - sowie von der baskischen PNV unterstützt.
Die Zeitung "El Mundo" kommentierte, Sánchez habe weder ein Regierungsprogramm vorgelegt noch offengelegt, welche "Zugeständnisse" er den Separatisten machen werde. Tatsächlich scheint es vielen als befremdlich, dass ausgerechnet kleinere Separatistenparteien aus der Krisenregion Katalonien, die sich seit vielen Monaten ein Tauziehen mit Rajoy geliefert hatten, das Zünglein an der Waage waren und ihn nun zu Fall brachten.
Unterdessen ist auch die neue katalanische Regionalregierung vereidigt worden. Die emotionale Zeremonie fand am Sitz des Regionalpräsidenten in Barcelona statt. Mit der Übernahme der Amtsgeschäfte durch Regionalpräsident Quim Torra und dessen Minister endet automatisch die monatelange Zwangsverwaltung durch Madrid. Torra rief die neue spanische Zentralregierung auf, Gespräche zu führen und auch "mal etwas zu wagen".
nob/ml (dpa, afp, efe)