Sierens China: Gefährliche Manöver
16. Oktober 2015Schiffe der US-Navy bereiten sich offenbar darauf vor, in die Zwölf-Meilen-Meereszone um die Spratly-Inseln zu fahren. Dies kündigte zumindest ein hochrangiger US-Beamter an, der lieber anonym bleiben will. Doch mit Details sparte er nicht: Schon in den kommenden zwei Wochen soll es während eines US-Manövers dazu kommen. China beansprucht diese 12-Meilen-Zone um die Inseln, die Peking in den letzten Monaten künstlich ausgebaut hat, als sein Staatsgebiet.
Wer zuletzt glaubte, der Weltmachtkonflikt zwischen China und den USA hätte sich entspannt, ist spätestens jetzt alarmiert. Dass dies passieren könnte, war spätestens seit dem Sommer klar, als US-Verteidigungsminister Ashton Carter in Bezug auf die chinesischen Territorialansprüche betonte, dass sich die USA weiterhin in internationalen Gewässern und in internationalem Luftraum bewegen würden. Doch zuletzt schienen sich die Wogen vor dem Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping im vergangenen Monat in Washington geglättet zu haben.
Eskalation denkbar?
Doch Washington hat offensichtlich nur kurz die Luft angehalten. Das Pentagon versucht schon seit Monaten, das Weiße Haus dazu zu bewegen, eine deutlichere Position gegen Chinas Inselausbau und Militärausweitung im Südchinesischen Meer einzunehmen. Die USA stehen mitten im Wahlkampf. Und es ist schon fast Tradition, gegen China zu wettern. Doch werden die Spratly-Inseln nun wirklich als Stein des Anstoßes genommen, um es tatsächlich zu einer Eskalation zwischen beiden Ländern kommen zu lassen?
Hua Chunying, eine Sprecherin des Außenministeriums, kommentierte in Peking freundlich, aber bestimmt: „Wir hoffen, dass die USA die derzeitige Situation im Südchinesischen Meer von einer objektiven und fairen Perspektive betrachtet und mit China daran festhält, eine konstruktive Rolle im Südchinesischen Meer zu spielen, um Frieden und Stabilität zu erhalten“. Was jedoch fair ist, darüber gibt es sehr unterschiedliche Auffassungen. Die Chinesen sagen, die Inseln gehörten historisch zu ihrem Territorium. Die Amerikaner und Chinas Nachbarn sagen, China habe sich die Inseln unter den Nagel gerissen.
Gefährlichster Konflikt zwischen den USA und China
Ein Kompromiss ist nicht in Sicht und nun nicht einmal mehr ein gefrorener Konflikt. Und das, obwohl China mittlerweile der drittgrößte Exportmarkt für die USA geworden ist und beide Länder Waren im Wert von über 600 Milliarden US-Dollar im vergangenen Jahr ausgetauscht haben. Neben Territorialstreitigkeiten kam es in der jüngsten Vergangenheit zwischen China und den USA über Themen wie Cyberspionage, Währungsmanipulation und Menschenrechten immer häufiger zu Spannungen und Wortgefechten. Man kann nur hoffen, dass es beide Seiten nicht auf eine militärische Konfrontation anlegen, sondern vernünftig bleiben. Von den Konflikten zwischen den USA und China ist der Inselstreit der gefährlichste.
DW-Kolumnist Frank Sieren lebt seit 20 Jahren in Peking.