Sierens China: Chinas neue Normalität

Seit mehr als fünf Jahren ist aus China keine so ranghohe Delegation mehr zum Weltwirtschaftsforum nach Davos gereist. Chinas Premierminister Li Keqiang reiste höchstpersönlich in die Schweiz, um dort die Eröffnungsrede zu halten. Und die Welt hörte genau zu. Denn China ist wieder einmal der Hoffnungsträger der Weltwirtschaft, wenn auch ein viel wackligerer als bei der Weltfinanzkrise 2008/2009. China hat sein Wachstumsziel von 7,5 Prozent knapp verfehlt. Es sind nur 7,4 Prozent geworden. Nun kann man lange darüber diskutieren, wie akkurat diese Zahlen sind und ob das Wachstum nicht tatsächlich niedriger liegt. In jedem Fall ist es ein deutliches politisches Zeichen. Denn zum ersten Mal seit 25 Jahren hat Peking seine Wachstumszahlen nicht erreicht.

Auch die Exporte sind im abgelaufenen Jahr eingebrochen. Und daran wird sich wohl auch im laufenden Jahr nicht viel ändern. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat zum Wochenbeginn seine Prognose für 2015 noch einmal um 0,3 Prozentpunkte nach unten korrigiert. Und das, obwohl der niedrige Ölpreis wie ein Konjunkturprogramm wirkt. Insofern ist es sehr wichtig, welchen Kurs Premier Li einschlägt. Das Ziel seiner Rede lag auf der Hand: Sie sollte das Vertrauen der Entscheider in Davos für die nach Kaufkraftparitäten größte Volkswirtschaft der Welt bestärken. Und dafür brauchte der 59-Jährige, der als nicht nur weltgewandt sondern auch wortgewandt gilt, all seine rhetorischen Fähigkeiten. Denn es ist nicht auf Anhieb zu verstehen, dass der Einbruch in der Exportwirtschaft nicht nur der schlechten internationalen Nachfrage geschuldet ist, sondern auch einem Reformprozess, den die Regierung selbst eingeleitet hat.

Chinas "neue Normalität"

"In der Phase der neuen Normalität wird sich Chinas Wachstumsgeschwindigkeit von einer hohen zu einer mittleren Geschwindigkeit verlagern und das Entwicklungsniveau von einem niedrigen zu einem höheren, sodass strukturelle Reformen umso mehr notwendig werden", erklärt Li der Welt. Das ist der Grund, warum Peking so schnell wie möglich die Abhängigkeit seiner Wirtschaft von Exporten verringern möchte. Denn der Binnenkonsum soll eine größere Rolle spielen. Bisher macht er nur 37 Prozent des chinesischen BIPs aus. In den USA sind es hingegen über 70 Prozent. China muss diesen Umbau nun forcieren – also in die Wirtschaft eingreifen – mit dem Ziel, eine modernere Volkswirtschaft zu entwickeln, in die sich der Staat weniger einmischt. Der Staat greift also ein, um weniger Staat in der Wirtschaft durchzusetzen.

Das Gleiche gilt für die Reform des Finanzsystems. Li versicherte in Davos auch, dass es "keine Finanzkrise" in China und "keine harte Landung" der chinesischen Wirtschaft geben wird. Der promovierte Ökonom gilt besonders in Finanzfragen als so modern und westlich, dass er innerhalb der Kommunistischen Partei auf viele Widerstände stößt. Hinzu kommt, dass es eine ungeplante Nebenwirkung der Antikorruptionskampagne gibt: Selbst die Nichtkorrupten wollen derzeit nicht durch große, mutige unternehmerische Entscheidungen auffallen. So bleibt viel liegen, was die Wirtschaft nun ankurbeln könnte. Es sind also viele Unwägbarkeiten auf dem Reformweg. Und er wurde viel zu spät begonnen. Dennoch bleibt Li nun nichts mehr anderes übrig, als Kurs zu halten bei diesem Großexperiment, für das es keine Vorbilder gibt.

Ziel: nachhaltiges Wachstum

Das Ziel ist jedenfalls offensichtlich: Ein China, dessen Wachstum nicht mehr durch Spekulanten künstlich aufgeblasen wird, sondern auf dauerhafte Arbeitsplätze, nachhaltig wachsendem Wohlstand in der Bevölkerung und ökologischer aber auch sozialer Vernunft basiert. Denn nur in einem Umfeld, in dem die Zukunft planbar und stabil ist, konsumieren die Menschen mehr. Für diesen Umbau gibt es auch eine Zielmarke: Bereits 2020 soll das chinesische Pro-Kopf-Einkommen doppelt so hoch sein wie heute.

In Europa sind es die Schweizer, die derzeit am meisten beten, dass Pekings Reformen greifen. Seitdem die Schweizer Notenbank seit Kurzem den Mindestkurs zum Euro nicht mehr garantieren kann, ist der Franken um über 20 Prozent nach oben geschossen. Damit werden die Schweizer Produkte entsprechend teurer. Die Folge: Weniger Europäer, Amerikaner aber auch Chinesen kaufen sie. Vor allem China aber könnte diese Lücke füllen, wenn infolge der Reformen mehr Menschen konsumieren. Das dauert allerdings. Bis dahin kann selbst Premier Li den Schweizern nicht viel mehr bieten als Trost in schwierigen Zeiten. Denn die Vorteile des Freihandelsabkommens, das China im Juli vergangenen Jahres mit der Schweiz abgeschlossen hat, wiegt die nun hohen Preise der Produkte nicht auf. Da nützt es auch nichts, dass die Schweizer die Ersten in Europa waren, die das Abkommen mit den Chinesen unterzeichnet haben.

China für globales Wachstum unverzichtbar

Doch auch die deutschen Exporteure schauen sich genau an, was in China passiert, denn der Euro wird nicht ewig niedrig bleiben. Dann gilt auch für Deutschland, was nun für die Schweiz gilt: Wenn weniger Menschen die teureren Produkte kaufen, ist der einzige Ausweg, die Gruppe derjenigen zu vergrößern, die sich die Produkte leisten können. In Davos wurde vielen noch klarer, wie unverzichtbar China für unser Wachstum inzwischen geworden ist. Denn die neue Normalität Chinas heißt bestenfalls für uns: Die relative Nachfrage sinkt, die absolute steigt. Dann verkaufen wir mehr Produkte, obwohl sie teurer wurden. Aber das bedeutet noch viel Arbeit für Premier Li und noch viel Ungewissheit für uns.

DW-Kolumnist Frank Sieren lebt seit 20 Jahren in Peking.