Sicherheitsrat sucht erneut Syrien-Konsens
12. April 2017Der UN-Sicherheitsrat will an diesem Mittwoch erneut versuchen, über eine Resolution zum mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien abzustimmen. Das teilte der Sprecher der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York mit.
Einen entsprechenden Entwurf brachten die USA gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien ein. In dem Text wird nach Angaben des britischen UN-Botschafters Matthew Rycroft eine "vollständige Kooperation" der syrischen Regierung bei der Untersuchung der Attacke verlangt.
Entwürfe und Gegenentwürfe
Zuvor waren mehrere Anläufe, auf den vermuteten Gasangriff mit einer Resolution zu reagieren, in dem höchsten UN-Gremium gescheitert. Zu einer Abstimmung über einen von den USA, Frankreich und Großbritannien eingebrachten Resolutionsentwurf kam es nicht. Auch zwei Gegenentwürfe von Russland einerseits und den zehn nichtständigen Ratsmitgliedern andererseits wurden nicht berücksichtigt.
Der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, will den Rat zudem über die Fortschritte in den Genfer Friedensverhandlungen unterrichten. Diese reguläre Sitzung zu Syrien war bereits länger geplant, die geplante Abstimmung über die Resolution wurde dagegen kurzfristig einberufen.
Nervengas in Chan Scheichun
Bei dem mutmaßlichen Einsatz eines Nervengases in der von Rebellen kontrollierten Kleinstadt Chan Scheichun waren in der vergangenen Woche 87 Menschen getötet worden, darunter zahlreiche Kinder. Als Reaktion darauf hatte US-Präsident Donald Trump am Donnerstag Tomahawk-Raketen auf einen Stützpunkt der syrischen Luftwaffe abfeuern lassen.
Die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad bestreitet, chemische Waffen eingesetzt zu haben. Nach russischer Darstellung soll das Nervengas aus Lagern der Rebellen stammen. Es soll demnach bei einem Beschuss der Depots durch die syrische Luftwaffe freigesetzt worden sein. Moskau ist Assads wichtigster Verbündeter im syrischen Bürgerkrieg.
Tillerson in Moskau
US-Außenminister Rex Tillerson kommt an diesem Mittwoch in Moskau mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow zusammen. Bei der Unterredung steht ebenfalls der Syrienkrieg im Mittelpunkt. Es ist der erste Besuch eines Mitglieds der neuen US-Regierung in Moskau. Auch Präsident Wladimir Putin wird den Amerikaner voraussichtlich empfangen, den er noch aus Tillersons Zeit als Chef des Ölkonzern ExxonMobil kennt.
jj/ww (dpa, afp)