Schweden verstärkt Patrouillen auf Gotland
15. Januar 2022Rund zehn gepanzerte Kampffahrzeuge und dutzende Soldaten sind in der kleinen Hafenstadt Visby unterwegs, wie das schwedische Militär mitteilte. Kontrollgänge der Soldaten wurden unter anderem im Hafengelände von Visby und auf dem Flughafen der größten schwedischen Insel gesichtet. Wenige Tage zuvor waren drei Landungsschiffe der russischen Marine durch die Meerenge des Großen Belts in Dänemark in die Ostsee eingelaufen.
"Die Streitkräfte ergreifen die notwendigen Maßnahmen, um Schwedens Integrität zu wahren und unsere Fähigkeit zu demonstrieren, Schweden und schwedische Interessen zu schützen", sagte Verteidigungsminister Peter Hultqvist der Nachrichtenagentur AFP. Die verstärkten Patrouillen auf Gotland seien ein Zeichen dafür, dass Schweden die Situation ernst nehme und sich "nicht überrumpeln lasse", ergänzte er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur TT.
Drei russische Landungsschiffe
Das Militär hatte am Donnerstagabend erklärt, dass die Einheiten "zur Verstärkung von Operationen an mehreren Orten" eingesetzt würden, da "die russischen Aktivitäten in der Ostsee zunehmen". Der Einsatzleiter der schwedischen Streitkräfte, Michael Claesson, bestritt indessen, dass es sich um eine gezielte schwedische "Machtdemonstration" handle. Er sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Einheiten gehörten zu der bereits auf der Insel stationierten Truppe. Es handle sich um einen "natürlichen Weg, die militärische Präsenz anzupassen". Claesson sagte weiter, die Maßnahmen auf Gotland seien durch russische Landungsschiffe ausgelöst worden, die kürzlich in die Ostsee eingefahren seien. Schon seit Jahren hätten sich die Sicherheitsbedingungen verschlechtert, auch in Schwedens unmittelbarer geographischer Nachbarschaft.
Gotland liegt rund 330 Kilometer von Kaliningrad entfernt, wo sich das Hauptquartier der russischen Ostseeflotte befindet, und gilt als strategisch wichtig. Schweden ist zwar kein NATO-Mitglied, arbeitet aber eng mit dem westlichen Verteidigungsbündnis zusammen. Russland warnte das Land kürzlich vor "schwerwiegenden Konsequenzen", sollte es dem Bündnis beitreten.
Seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 hat die Regierung in Stockholm seine Verteidigungsmittel wieder aufgestockt. 2017 führte das skandinavische Land die Wehrpflicht wieder ein. 2019 stationierte es ein modernisiertes Boden-Luft-Raketenabwehrsystem auf der Insel Gotland.
Baerbock und Le Drian reisen in die Ukraine
Den Westen treibt angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine die Sorge um, dass Russland einen Einmarsch im Nachbarland vorbereitet. Der Kreml bestreitet das. Derweil planen die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Kollege Jean Yves Le Drian eine gemeinsame Reise in das Konfliktgebiet in der Ostukraine, wie Le Drian zum Abschluss des EU-Außenministertreffens im westfranzösischen Brest bekannt gab. Le Drian sagte, er und Baerbock hätten die Ukraine-Reise "in den kommenden Tagen" geplant.
Baerbock sagte dazu, sie wolle in dem Konflikt "Gesprächskanäle auf allen unterschiedlichen Ebenen" nutzen. Dafür brauche es viel Ausdauer, Geduld und "starke Nerven". Sie nannte auch das sogenannte Normandie-Format, in dem Deutschland und Frankreich seit Jahren Vermittlungsversuche zwischen Russland und der Ukraine unternehmen.
Die Ukraine setzt allerdings dem Augenschein nach größere Hoffnungen auf die USA: Ein Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj schlug einen Dreiergipfel per Videokonferenz mit US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor. Die Ukraine war in der Nacht zum Freitag zur Zielscheibe eines massiven Cyberangriffs geworden, bei dem eine Reihe von Regierungs-Webseiten lahmgelegt wurden. Dort waren vorübergehend die Worte "Habt Angst und rechnet mit dem Schlimmsten" in ukrainischer, russischer und polnischer Sprache zu lesen.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte Kiew daraufhin eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Internet-Sicherheit zu. In den kommenden Tagen solle ein entsprechendes Abkommen geschlossen werden, erklärte er. Auch die EU und die Bundesregierung kündigten Unterstützung an.
kle/se (afp, rtre, ape)