Auf dem Weg zur neuen Schuldenkrise?

Bis vor zwei Jahren galt Mosambik noch als afrikanisches Musterland. Dann kam der Skandal ans Licht: Ausländische Banken hatten halbstaatlichen Firmen einen Milliardenkredit gewährt, zum Kauf von Patrouillenbooten und einer Fischereiflotte. Die Regierung bürgte dafür. Doch das Geld ist verschwunden.Mosambik konnte seine Schulden nicht mehr bezahlen, die Landeswährung stürzte ab, die Lebensmittelpreise schossen in die Höhe.

Mosambik ist ein Extremfall, steht aber für einen Trend: "Wir nehmen schon seit einigen Jahren wahr, dass sich so etwas wie eine neue Schuldenkrise aufbaut", warnt Jürgen Kaiser, Koordinator von Erlassjahr.de. Das Bündnis, dem nach eigenen Angaben 600 deutsche Organisationen aus Zivilgesellschaft, Kirchen und Politik angehören, tritt für eine Entschuldung der ärmsten Länder ein. Sein "Schuldenreport 2018" warnt vor einer dramatischen Lage: 119 von 141 untersuchten Staaten sind kritisch verschuldet. Seit dem Beginn der Finanzkrise 2008 hat sich ihre Gesamtverschuldung laut Bericht fast verdoppelt: Derzeit beträgt knapp sieben Billionen US-Dollar. In 87 Ländern hat sich die Lage verschlechtert.

Privatkredite verschlimmern Afrikas Schuldenkrise

In Afrika sind zehn Staaten kritisch bis sehr kritisch verschuldetund weisen einen Trend zur Verschlechterung auf. Darunter sind längst nicht nur Krisenstaaten, sondern auch frühere Musterländer wie Ghana oder das ölreiche Angola. Sieben Länder, darunter Somalia und Simbabwe, zahlen ihre Schulden nur noch teilweise oder gar nicht mehr. Erlassjahr.de macht in seinem aktuellen Bericht mehrere Faktoren dafür verantwortlich: Immer mehr afrikanische Länder haben in den letzten Jahren ihre Finanzen soweit in Ordnung gebracht, dass sie sich auf den internationalen Kapitalmärkten Geld leihen können. "Auf den Finanzmärkten ist viel Kapital verfügbar, das auf der Suche nach gewinnbringenden Anlagemöglichkeiten ist", sagt Kristina Rehbein, Afrika-Expertin bei Erlassjahr.de im DW-Interview. "Diese Möglichkeiten finden sich aber nicht im Westen, sondern in rohstoffreichen, potenziell renditebringenden Ländern in Afrika." Dort zu investieren kann auch sinnvoll sein, wenn das Geld für dringend benötigte Infrastrukturprojekte wie Straßen, Häfen oder Bahnlinien verwendet wird. 

Kritisch wird es aber, wenn externe Faktoren dazu führen, dass sie die Kredite nicht mehr zurückzahlen können. Zum Beispiel in Ländern mit enormen Bodenschätzen: "Diese Lände sind externen Preisschwankungen auf den Weltmärkten hilflos ausgeliefert", sagt Rehbein. Auch Naturkatastrophen oder die Auswirkungen des Klimawandels können dazu führen, dass ein Land in die Pleite trudelt. In machen Fällen übernehmen sich die Länder aber ganz einfach auch. Zudem kann Korruption eine Rolle spielen.

Kritischer Blick auf G20-Initiative

Besonders kritisch blickt Erlassjahr.de auf die "Compact with Africa"-Initiative, das Prestigeprojekt der deutschen G20-Präsidentschaft. Sie soll Privatinvestitionen in Afrika stärker fördern. Das können auch Kredite sein. "Die G20 und vor allem die Bundesregierung, aus deren Feder die Initiative stammt, haben dabei versäumt, an die Kehrseite zu denken: dass man auf der einen Seite zwar Ressourcen mobilisieren kann, dass das auf der anderen Seite aber auch zu steigender Verschuldung führen kann", sagt Rehbein.

Unzufrieden sind die Autoren des Schuldenreports auch damit, dass das Thema Verschuldung während der deutschen G20-Präsidentschaft keine Rolle spielte. Erlassjahr.de fordert schon lange ein geordnetes Insolvenzrecht für Staaten, die ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen können: "Es muss gewährleistet sein, dass der Schuldner unter allen Umständen aus einer Überschuldungssituation heraus kann, zu sozialen Kosten, die auch noch tragbar sind", sagt Koordinator Kaiser. Denn unter einer Staatspleite leiden oft die Armen am meisten - dann nämlich, wenn die jeweilige Regierung die Ausgaben im Bildungs- oder Gesundheitsbereich drastisch kürzen muss, um ihre Schulden noch bedienen zu können.

Wahrscheinlich ist es aber nicht, dass ein solches Insolvenzrecht bald Realität wird: Vorschläge dafür gibt es schon seit den achtziger Jahren - nur wurden sie bisher nicht umgesetzt.