Schuldenerleichterungen für Griechenland?
9. Mai 2016
Im griechischen Schuldendrama sieht Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem Gesprächsbedarf für mögliche Schuldenerleichterungen für Athen. Es werde eine erste Diskussion geben, ob, wann und wie solche Maßnahmen greifen könnten, sagte Dijsselbloem beim Sondertreffen der Euro-Finanzminister in Brüssel. "Ich erwarte keine Entscheidung heute", schränkte er jedoch ein. Die Diskussion hatten die europäischen Gläubiger Athen im vergangenen Sommer versprochen.
IWF im Hintergrund
Bei den Verhandlungen um eine nächste Zahlung an Athen im Rahmen des im vergangenen Sommer beschlossenen Hilfspakets in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro war zuletzt der hohe Schuldenstand Griechenlands in den Fokus gerückt. Für 2016 wird ein Schuldenberg von 183 Prozent der Wirtschaftsleistung erwartet, erlaubt sind höchstens 60 Prozent. Vor allem der Internationale Währungsfonds (IWF) pochte zuletzt auf weitere Schuldenerleichterungen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erwartet indes in diesem Monat eine Einigung im Tauziehen um die Auszahlung weiterer Hilfskredite an Griechenland. "Nach wie vor bin ich zuversichtlich, dass wir im Mai eine Lösung erreichen", sagte Schäuble am Rande des Brüsseler Treffens. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem sagte, er wolle eine Vereinbarung beim nächsten Treffen der Euro-Finanzminister am 24. Mai.
Nach der Verabschiedung vereinbarter Reformen und Sparmaßnahmen durch des griechische Parlament erwartetet Schäuble, "dass wir heute im Verfahren ein ganzes Stück vorankommen werden". Nun gehe es um sogenannte Notfall-Maßnahmen, die automatisch greifen sollen, wenn Athen im Jahr 2018 seine Haushaltsziele verfehlt. Schäuble sagte, derzeit werde noch darüber diskutiert, ob dazu ein Reformpaket auf Vorrat oder ein anderes Instrument nötig sei.
Probleme mit der Verfassung
Die griechische Regierung lehnt gesetzlich festgelegte Reformen auf Vorrat mit der Begründung ab, dass die Verfassung des Landes solche Beschlüsse verbiete. Sie will bei dem Eurogruppen-Treffen Fortschritte in der Frage von Schuldenerleichterungen. Diese könnten ein vollkommen neues Klima für die griechische Wirtschaft schaffen, schrieb Regierungschef Alexis Tsipras über den Kurznachrichtendienst Twitter. "Das verschafft den Finanzen des Landes Luft."
Schäuble lehnt Schuldenerleichterungen bislang ab. Er verwies darauf, dass zunächst eine Schuldentragfähgikeitsanalyse der Gläubiger-Institutionen vorliegen müsse. Nur so könne gesehen werden, ob Schuldenerleichterungen wirklich gebraucht würden.
cgn/sti (afp, dpa)