Scholz ruft Putin zu Feuerpause auf

 

Die wichtigsten Informationen in Kürze:

• Kanzler Scholz telefoniert mit Präsident Putin
• NATO will nicht in der Ukraine eingreifen        
• Russische Armee besetzt das AKW Saporischschja
• Selenskyj bezichtet Russland des "Nuklear-Terrors"
• Facebook und Twitter in Russland blockiert
• BBC berichtet nicht mehr aus Russland
• Zugang zu Websites von DW und anderer Medien versperrt 

 

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Telefongespräch zur Waffenruhe aufgefordert. Außerdem verlangte der SPD-Politiker, Zugang für humanitäre Hilfe in den umkämpften Gebieten zuzulassen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit anschließend mitteilte. Putin habe den Bundeskanzler darüber informiert, dass Russland eine dritte Gesprächsrunde mit der Ukraine für dieses Wochenende vorgesehen habe. Beide hätten vereinbart, "zeitnah" weitere Gespräche zu führen.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow teilte zugleich in Moskau mit, dass Putin derzeit nicht die Absicht habe, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Alle Kontakte zwischen Russland und der Ukraine sollten über die offiziellen Verhandlungsdelegationen erfolgen. Putin will nach Angaben Peskows derzeit auch nicht mit US-Präsident Joe Biden über den Ukraine-Krieg sprechen.

Ukraine verlangt internationale Vermittlung

Die Ukraine forderte für ihre Gespräche mit Russland eine internationale Vermittlung. "Wir vertrauen der Russischen Föderation überhaupt nicht, deshalb wollen wir einen verantwortungsbewussten internationalen Vermittler haben", sagte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak der Agentur Unian zufolge im westukrainischen Lwiw (Lemberg). Bei der zweiten Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und Russland hatten sich beide Seiten am Donnerstag auf die Schaffung humanitärer Korridore verständigt, um Zivilisten aus Kampfgebieten herausholen zu können.

Nach Einschätzung Großbritanniens hat Putin den Widerstand gegen seinen Einmarsch in die Ukraine nicht kommen sehen. Putin habe den Willen des ukrainischen Volkes gegenüber seiner Invasion falsch eingeschätzt, sagte die britische UN-Botschafterin Barbara Woodward vor einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats in New York.

Moskauer Behörde blockiert Facebook

Die Medienaufsicht in Moskau hat das soziale Netzwerk Facebook in Russland blockiert. Es handele sich um eine Reaktion auf die Abschaltung mehrerer russischer Medien-Seiten bei Facebook, teilte die Behörde Roskomnadsor in Moskau mit. Zuvor waren schon mehrere unabhängige Medien abgeschaltet oder blockiert worden. Vor einer Woche hatte die Medienbehörde die Verlangsamung Facebooks bekannt gegeben.

Zur Begründung hieß es, seit Oktober 2020 seien insgesamt "26 Fälle von Diskriminierung russischer Medien und Informationsangebote durch Facebook" registriert worden. In den vergangenen Tagen habe Facebook unter anderem den Zugang zu den Seiten des russischen Militär-Fernsehsenders Swesda, der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti und des staatlichen TV-Senders RT eingeschränkt.

Inzwischen beschränken die russischen Behörden auch den Zugang zum Kurzbotschaftendienst Twitter. Dies meldeten die russischen Nachrichtenagenturen am Freitagabend. Basis für die Anordnung der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor sei ein Antrag der Generalstaatsanwaltschaft vom 24. Februar - dem Tag des Beginns des russischen Angriffskriegs in der Ukraine.
 

 

NATO will nicht in der Ukraine eingreifen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der Forderung der ukrainischen Regierung, die Allianz solle eine Flugverbotszone über dem Kriegsland überwachen, eine klare Absage erteilt. Die NATO werde nicht in den Krieg eingreifen, weder zu Land noch in der Luft, sagte Stoltenberg nach einem Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel. 

"Wir haben eine Verantwortung als NATO-Verbündete, zu verhindern, dass dieser Krieg über die Ukraine hinaus eskaliert, denn das wäre noch gefährlicher, noch verheerender und würde noch mehr menschliches Leid verursachen", fügte Stoltenberg hinzu. Er appelliert an Russlands Präsident Wladimir Putin, den Krieg sofort zu beenden, die Truppen aus der Ukraine abzuziehen und an den Verhandlungstisch zu kommen. "Die NATO will keinen Krieg mit Russland." 

Finnland und Schweden werden enger in die Beratungen der Allianz eingebunden. Vertreter der beiden Nicht-NATO-Staaten würden künftig an allen Sitzungen der Allianz teilnehmen, kündigte Stoltenberg an. Der Westen rücke angesichts des Krieges in der Ukraine näher zusammen.

Russische Truppen besetzen AKW Saporischschja

Die russische Armee hat nach Angaben Kiews das Gelände des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja besetzt. "Das Betriebspersonal kontrolliert die Energieblöcke und gewährleistet deren Betrieb", teilte die ukrainische Atomaufsichtsbehörde mit. Ein Leck sei an dem Kraftwerk nicht festgestellt worden. Es seien keine Veränderungen in der radioaktiven Strahlungsbelastung registriert worden, erklärte die Behörde. 

Die russischen Streitkräfte hatten Europas größtes Kernkraftwerk in der Nacht angegriffen und dort einen Brand ausgelöst, der inzwischen gelöscht werden konnte. Die Russen ließen nach den weiteren ukrainischen Angaben Löschtrupps erst nach Stunden zum Brandort durch.

"Terroristen-Staat verlegt sich auf Nuklear-Terror"

Kein anderes Land der Welt habe jemals Atomanlagen beschossen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft. Russland, der "Terroristen-Staat verlegt sich jetzt auf Nuklear-Terror". Offenbar wolle die Führung in Moskau die Atomkatastrophe von Tschernobyl "wiederholen".

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien forderte ein Ende jeglicher Kampfhandlungen rund um das AKW und warnte vor "ernster Gefahr". Auch Selenskyj hatte gewarnt: "Gerade jetzt beschießen russische Panzer die Reaktorblöcke. (...) "Da sind mit Wärmebildkameras ausgestattete Panzer. Das heißt, sie wissen, wohin sie schießen, sie haben sich darauf vorbereitet." Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte schon zuvor getwittert, "die russische Armee schießt von allen Seiten auf Saporischschja NPP (...) Wenn es explodiert, wird das zehnmal größer als Tschernobyl."

Das russische Verteidigungsministerium machte für den Angriff auf das Atomkraftwerk "ukrainische Saboteure" verantwortlich. Dies sei eine monströse Provokation, hieß es in Moskau.

G7: Keine Angriffe in der Nähe von Atomanlagen

Die Außenminister der G7-Gruppe der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte riefen Russland auf, seine Angriffe im unmittelbaren Umfeld der ukrainischen Kernkraftwerke einzustellen. "Jeder bewaffnete Angriff und jede Bedrohung gegen zu friedlichen Zwecken genutzte Atomkraftanlagen stellt einen Verstoß gegen die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, gegen das Völkerrecht und gegen das Statut der (Internationalen Atomenergie-Organisation) IAEO dar", heißt es in einer Erklärung. Der G7-Gruppe gehören neben den USA und Deutschland auch Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada und Japan an.

"Sie sind verrückt geworden!"

Tschechien zeigte sich "schlichtweg entsetzt" über die russische Attacke. "Das ist eine höchst unverantwortliche Tat, die bei einem Austritt von Radioaktivität Millionen Menschen bedrohen würde", schrieb das Außenministerium in Prag in einer Erklärung. Russland verstoße damit gegen sämtliche Normen internationalen Rechts. Die sonst zurückhaltende Leiterin der tschechischen Strahlenschutzbehörde, die Atomphysikerin Dana Drabova, merkte bei Twitter an: "Sie sind verrückt geworden!"

Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg übte scharfe Kritik. Der Angriff auf das Kernkraftwerk zeige die "Rücksichtslosigkeit" Russlands in dem Krieg, sagte Stoltenberg vor einem Sondertreffen der NATO-Außenminister in Brüssel. Bundeskanzler Olaf Scholz warnte vor einer Ausweitung des Konflikts. Die NATO-Staaten würden deshalb nicht direkt in die militärischen Auseinandersetzungen eingreifen, sagte Scholz beim Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee in Brandenburg. Man müsse aber sicherstellen, dass niemand NATO-Territorium angreife. 

Großbritannien verlangte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. Das "rücksichtslose" Verhalten von Russlands Präsident Wladimir Putin könne "direkt die Sicherheit von ganz Europa bedrohen", erklärte das Büro von Premierminister Boris Johnson. Auch das chinesische Außenministerium forderte von den Kriegsparteien in der Ukraine, die Sicherheit der Atomanlagen zu gewährleisten. 

Fast 50 Tote in Tschernihiw

Nach den schweren Luftangriffen auf die nordukrainische Großstadt Tschernihiw ist die Zahl der Toten nach offiziellen Angaben auf 47 gestiegen. Unter den Opfern seien 38 Männer und 9 Frauen, teilte die Gebietsverwaltung mit. Damit handle es sich um die meisten zivilen Todesopfer durch einen einzelnen Angriff seit Beginn des russischen Vorgehens am 24. Februar, berichtete das ukrainische Portal "strana.news". Videos zeigten schwere Zerstörungen in der Stadt mit etwa 300.000 Einwohnern nahe der Grenze zu Russland. 

"Werden uns nicht ergeben"

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Kampfbereitschaft seiner Landsleute betont. "Wir werden uns nicht ergeben. Wir können uns nirgendwohin zurückziehen", sagte er in einem Skype-Interview mit seinem Bruder Wladimir an seiner Seite. Er sprach von "Tausenden, bereits Zehntausenden Toten" in dem Krieg. "Und diese Zahl wird leider nur wachsen." Etwa die Hälfte der Bevölkerung von ursprünglich drei Millionen Menschen habe die ukrainische Hauptstadt inzwischen verlassen. Viele Waisen seien von den Behörden nach Polen und Deutschland in Sicherheit gebracht worden. Klitschko rief die russische Bevölkerung auf, sich Präsident Putin entgegenzustellen. "Für die Ambitionen eines einzelnen Mannes zahlen wir einen sehr hohen Preis."

BBC berichtet nicht mehr aus Russland

Die BBC setzt nach eigenen Angaben ihre Berichterstattung in Russland vorübergehend aus. Hintergrund sei die Einführung eines neuen Gesetzes, das Haftstrafen für die absichtliche Verbreitung "falscher" Informationen vorsehe, erklärt BBC-Generaldirektor Tim Davie. Das Gesetz scheine unabhängigen Journalismus zu kriminalisieren. "Die Sicherheit unserer Mitarbeiter ist von höchster Bedeutung, und wir sind nicht bereit, sie dem Risiko der Strafverfolgung auszusetzen, nur weil sie ihre Arbeit machen." Der BBC-Nachrichtendienst in russischer Sprache werde von außerhalb des Landes weiter betrieben.

Zugang zu Website von DW gesperrt 

Russlands Medienaufsichtsbehörde hat den Zugang zu den Websites der Deutschen Welle (DW) und anderer unabhängiger Medien gesperrt. Der Zugang zu den Internetseiten von DW, BBC, der Nachrichten-Website Meduza und der russischsprachigen Website des von den USA finanzierten Radio Free Europe/Radio Liberty sei auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft "eingeschränkt" worden, hieß es bei der Behörde. Die Nichtregierungsorganisation GlobalCheck berichtete zudem von Zugangsproblemen bei Facebook. Das Außenministerium in Moskau hatte erst am Donnerstag erklärt, die BBC werde genutzt, um die Innenpolitik und die Sicherheit Russlands zu unterwandern.

DW-Intendant: Mittel der Blockadeumgehung nutzen

DW-Intendant Peter Limbourg äußerte in einem Brief an die User in Russland sein Bedauern über die Sperrung und rief dazu auf, die Mittel der Internet-Blockadeumgehung zu benutzen, um weiter die Programme der Deutschen Welle erreichen zu können. Dazu gebe es im DW-Angebot Hinweise und Erklärungen. Limbourg betonte in diesem Zusammenhang, dass die Deutsche Welle ein unabhängiges internationales Medienhaus aus Deutschland sei: "Wir sind kein Regierungssender!"  Ziel sei es, die Bürgerinnen und Bürger Russlands "auch in diesen schweren Zeiten der Konfrontation mit unabhängigen Informationen (zu) versorgen". Der DW-Experte für IT-Sicherheit und Zensurumgehung informierte bereits in der Nacht auf Twitter:  

Bis zu 15 Jahre Haft für "Fake News" in Russland 

Das russische Parlament hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der lange Haftstrafen und hohe Geldbußen für die "wissentliche" Veröffentlichung von "Falschnachrichten" über die russischen Streitkräfte vorsieht. Der Entwurf wurde in dritter Lesung von der Duma angenommen. Er sieht unter anderem bis zu 15 Jahre Haft vor, wenn die "Fake News" "ernsthafte Konsequenzen" für die Armee nach sich ziehen. Die Abgeordneten stimmten zudem für Strafen bei "Aufrufen zur Verhängung von Sanktionen gegen Russland".

Russische Medien dürfen nur noch offizielle Informationen der russischen Behörden für ihre Berichterstattung verwenden. Begriffe wie "Angriff" oder "Invasion" sind ihnen verboten. Die Behörden stellen den Ukraine-Krieg lediglich als "Sondereinsatz" des Militärs und Friedensmission zum Schutz russischsprachiger Ukrainer dar.

"Heißer Draht" zwischen Washington und Moskau

Die Verteidigungsministerien der USA und Russlands haben einem US-Insider zufolge eine Direktverbindung aufgebaut, um "Fehleinschätzungen, militärische Zwischenfälle und Eskalationen" zu verhindern. Die Verbindung sei am 1. März eingerichtet worden, sagt ein hochrangiger US-Militärvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, der Nachrichtenagentur Reuters. Zuerst hatte der Sender NBC über den "heißen Draht" berichtet. Nach Darstellung des Chefs des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR, Sergej Naryschkin, befinden sich sein Land und der Westen nicht in einem neuen "Kalten Krieg", sondern in einem "heißen".

Auch USA und Kanada gewähren Schutz

Zehntausende Ukrainer in den USA erhalten einen vorläufigen Schutzstatus. Sie müssen keine Abschiebung befürchten. "In diesen außergewöhnlichen Zeiten werden wir den ukrainischen Staatsangehörigen in den Vereinigten Staaten weiterhin unsere Unterstützung und unseren Schutz anbieten", erklärte Heimatschutzminister Alejandro N. Mayorkas. Die Regelung ist nach seinen Angaben zunächst auf anderthalb Jahre beschränkt.

Kanada zeigte sich bereit, eine "unbegrenzte Anzahl" ukrainischer Flüchtlinge aufzunehmen. Die meisten üblichen Visa-Bedingungen seien dafür außer Kraft gesetzt worden, teilte Einwanderungsminister Sean Fraser mit. Stattdessen habe sein Ministerium eine neue Visa-Kategorie eingeführt, die es dafür akzeptierten Ukrainern ermögliche, bis zu zwei Jahre lang in Kanada zu leben und zu arbeiten oder zu studieren.

Die EU-Staaten hatten sich bereits zuvor auf einen gemeinsamen Schutzstatus für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine geeinigt. Sie können damit auch ohne Asylantrag für bis zu drei Jahre in der Europäischen Union bleiben.

Russische Wissenschaftler schreiben Putin

In Russland haben fast 7000 Wissenschaftler und Akademiker einen offenen Brief an Präsident Putin unterzeichnet. "Wir, russische Wissenschaftler und Wissenschaftsjournalisten, protestieren aufs Schärfste gegen die militärische Invasion der Ukraine durch die russischen Streitkräfte", heißt es in dem Brief, der auf der Nachrichtenwebsite trv-science.ru veröffentlicht wurde. "Humanistische Werte sind das Fundament, auf dem die Wissenschaft aufgebaut ist", schreiben die Unterzeichner. Der Brief bezeichnete Russland auch als "militärischen Aggressor und dementsprechend als Schurkenstaat". Kein geopolitisches Interesse könne "diesen Tod und das Blutvergießen rechtfertigen". Ein Krieg werde nur "zum totalen Niedergang unseres Landes führen".

Angesichts der Proteste gegen den Einmarsch in die Ukraine auch im eigenen Land rief der Kreml die russische Bevölkerung auf, sich hinter Präsident Putin zu vereinen. "Jetzt ist nicht die Zeit, um gespalten zu sein", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. "Jetzt ist es an der Zeit, sich zu vereinen. Und sich hinter unserem Präsidenten zu versammeln." 

Netrebko und Met entfernen sich voneinander

Die New Yorker Metropolitan Opera (Met) und Star-Sopranistin Anna Netrebko haben ihre Zusammenarbeit vorerst auf Eis gelegt. Das Opernhaus habe Netrebko aufgefordert, ihre öffentliche Unterstützung für Putin zurückzuziehen. Dies habe die 50-jährige Russin aber nicht getan, teilte die renommierte Oper mit. Daraufhin habe Netrebko sich von geplanten Auftritten zurückgezogen - darunter von ihrer Rolle in "Turandot" im April und Mai sowie im "Don Carlos" in der kommenden Saison. 

"Es ist ein großer künstlerischer Verlust für die Met und für die Oper insgesamt", betonte Direktor Peter Gelb. "Anna ist eine der großartigsten Sängerinnen in der Geschichte des Opernhauses, aber wenn Putin unschuldige Opfer in der Ukraine umbringt, gibt es keinen anderen Weg."

Google setzt Anzeigengeschäft aus  

Google setzt sein Anzeigengeschäft in Russland bis auf Weiteres aus. Betroffen sei Werbung sowohl im Umfeld der Internet-Suche als auch bei der Videoplattform Youtube, teilte der Konzern mit. Zuvor hatte Google nur bestimmte Anzeigen rund um den Krieg blockiert.

Als weiteres Tech-Unternehmen stoppte der Apartment-Vermittler Airbnb seine Aktivitäten in Russland und in Belarus, wie Firmenchef Brian Chesky bei Twitter schrieb. Er machte keine weiteren Angaben dazu.

Bisher hatte unter anderem Apple Lieferungen seiner Geräte nach Russland sowie Dienste in dem Land eingestellt.

"Give Peace a Chance"

Aus Solidarität mit der Ukraine spielten zahlreiche Radiosender in Europa um 08.45 Uhr MEZ den John-Lennon-Song "Give Peace a Chance". Laut der Europäischen Rundfunkgemeinschaft (EBU) beteiligten sich Sender in mehr als 25 Ländern, darunter auch in der Ukraine, an der Aktion. 

uh/sti/wa/ml/fab/se (dpa, rtr, afp)