Scholz in Japan: "Wir sind Wertepartner"

Angesichts der russischen Aggression in der Ukraine suchen Deutschland und Japan den Schulterschluss. "Es ist kein Zufall, dass meine erste Reise als Bundeskanzler in diese Region heute hierher, nach Tokio, führt", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida. "Wir sind Wertepartner." In der Unterstützung für die Ukraine habe sich gezeigt, "dass dieser Begriff eine ganz konkrete praktische und politische Bedeutung hat".

Japan habe sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs klar an die Seite der Ukraine, Europas und der USA gestellt, "obwohl die Ukraine von Tokio aus gesehen natürlich viel weiter entfernt ist als von Berlin". Die Sicherheit Europas und des Indo-Pazifiks könnten nicht voneinander getrennt werden, erwiderte Kishida und warnte vor möglichen Versuchen, auch in Asien Gebietsgrenzen mit Gewalt zu verschieben. Auch Scholz betonte die Bedeutung eines freien und offenen Indo-Pazifiks.

Neuland für Japan: Regierungskonsultationen

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg und die "schrecklichen Kriegsverbrechen" Russlands würden die G7 noch lange beschäftigen, sagte Scholz weiter. "Zu weiteren Sanktionen werden wir uns immer eng abstimmen." Diese seien "hochwirksam" und hätten der russischen Wirtschaft bereits "erheblichen Schaden" zugefügt.

Deutschland hat seit dem Jahreswechsel die G7-Präsidentschaft inne. Japan übernimmt den Vorsitz im nächsten Jahr. Vom 26. bis 28. Juni soll in Schloss Elmau ein G7-Gipfel stattfinden. Japan hat wie die übrigen Mitglieder der G7-Gruppe wegen des Ukraine-Kriegs Sanktionen gegen Russland verhängt, unter anderem einen Einfuhrstopp für russische Kohle.

Beide Regierungen wollen vom nächsten Jahr an zu regelmäßigen gemeinsamen Beratungen zusammenkommen, wie Scholz und Kishida ankündigten. Solche Regierungskonsultationen hatte Japan bisher mit keinem anderen Land.

rb/uh (AFP, dpa, Reuters)