Jemen Krise
19. Juli 2011
Ali Abdullah Saleh weiß, was er will. Der jemenitische Präsident hat die vergangenen Wochen zwar in einem saudischen Krankenhaus verbracht, aber ein Rücktritt kommt für ihn nicht in Frage. Er will an der Macht bleiben – und dafür riskiert er so ziemlich alles: die eigene Gesundheit zum Beispiel und die Geduld der jemenitischen Bevölkerung. Seit Monaten versucht die Opposition, Ali Abdullah Saleh aus dem Amt zu jagen. Davon lässt sich der Präsident aber nicht beeindrucken. Er setzt darauf, dass die Lage im Land ohne ihn noch schlimmer werden könnte.
"Im Moment tun sich alle oppositionellen Akteure zusammen und fordern den Rücktritt Salehs", sagt Annette Büchs, Jemen-Expertin am German Institute of Global and Area Studies in Hamburg. "In diesem Punkt sind sie geeint. Aber ob sie sich nach einem Rücktritt Salehs auf eine gemeinsame Linie einigen könnten, ist offen." Dabei könnte nur eine starke Regierung die riesigen Herausforderungen des Landes meistern.
Gewaltige Herausforderungen
Nach 33 Jahren unter der Herrschaft von Ali Abdullah Saleh steht die Republik Jemen vor gewaltigen Problemen. Sie gehört zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Erde. Armut, Arbeitslosigkeit und Analphabetismus sind weit verbreitet. Auch die zunehmende Wasserknappheit stellt die schnell wachsende Bevölkerung vor immer größere Probleme. Viele Gebiete des Landes waren nie richtig unter staatlicher Kontrolle. Dort haben Stammesführer das Sagen – eine Situation, die der Staatspräsident trotzdem für sich zu nutzen wusste. "Saleh hat immer sehr geschickt mit den Stammesführern agiert", sagt Annette Büchs. "Er hat sich ein Patronagenetzwerk aufgebaut, über das er regiert hat. Auch wenn er nicht in jedem Teil des Landes sein Macht- oder Gewaltmonopol durchsetzen konnte, hielt er dennoch alle Fäden in der Hand."
Viele Jemeniten, die von den engen Beziehungen zu Saleh profitiert haben, halten auch jetzt noch zum Staatspräsidenten. Saleh baut auf ihre Unterstützung. Doch ein großer Teil der Bevölkerung leidet unter der zunehmenden Armut und fordert ein Ende der Korruption. Dazu kommt, dass sich die sogenannten Houthi-Rebellen im Norden des Landes schon seit Jahren im Aufstand gegen die Regierung befinden. Inzwischen kontrollieren die Houthis, die zur schiitischen Minderheit der Zaiditen gehören, große Teile ihrer gebirgigen Heimat. Und im ehemals sozialistischen Süden fordern Sezessionisten die Unabhängigkeit des 1990 mit dem Norden vereinigten Südjemen. Gleichzeitig breitet sich das Terrornetzwerk Al Kaida, das sich auf radikale Sunniten stützt, immer weiter aus und liefert sich fast täglich Gefechte mit Sicherheitskräften. Die jugendlichen Demonstranten in der Hauptstadt Sanaa wiederum fordern den Sturz des Regimes – und setzen darauf ihre ganze Hoffnung.
Revolution auf Eis
Das Problem: Die jungen Demonstranten sind nicht so etabliert wie die Oppositionsparteien im Parlament. Ihre Forderungen nach Freiheit, Würde und Gerechtigkeit drohen inzwischen unterzugehen. "Die Revolution ist sozusagen stehengeblieben", sagt Fuad Alsalahi, Professor für politische Soziologie an der Universität Sanaa. "Die politischen Verhandlungen finden jetzt ohne die jungen Demonstranten statt – sie bleiben außen vor. Weder die Amerikaner noch die Saudis sprechen mit ihnen und auch nicht die Vertreter des Regimes."
Seit Saleh das Land verlassen hat, um sich – nachdem er bei einem Mordanschlag schwer verwundet wurde – in Saudi-Arabien behandeln zu lassen, sind die lautstarken Proteste gegen ihn vorerst verstummt. Es scheint, als hätten die jungen Demonstranten ihre Stimme verloren. Daran ändern auch ihre Rufe nach der Bildung einer provisorischen Regierung nichts. Die saudische Regierung befürwortet einen Reformprozess im Nachbarland, aber keine Revolution. Sie setzt sich für einen allmählichen Machtwechsel im Jemen ein. Denn ein Umsturz könnte sich auch auf Saudi-Arabien auswirken.
Furcht vor einem gescheiterten Staat
"Saudi-Arabien hat den Jemen immer als den eigenen Hinterhof betrachtet", sagt Annette Büchs. "Die Grenze des Jemen ist nicht gesichert, und das Regime in Riad hat jahrelang Millionen von Dollar an die jemenitischen Stammesführer gezahlt, um diese Grenze zu sichern. Deswegen interessiert sich Saudi-Arabien für die Lage im Jemen und ist auch ein gewichtiger Spieler für die Zukunft."
Ali Abdullah Saleh rechnet mit dieser Furcht Saudi-Arabiens und des Westens, dass aus der Republik Jemen endgültig ein gescheiterter Staat werden könnte – und damit eine ideale Basis für das Terrornetzwerk Al Kaida. Dass es vor wenigen Tagen zu heftigen Gefechten zwischen den Houthis im Norden und Anhängern der stärksten Oppositionspartei Islah kam, scheint dem Präsidenten Recht zu geben. Saleh weiß auch, dass Teile seines Patronagenetzwerks noch intakt sind. Sogar einige Mitglieder der parlamentarischen Opposition sind ihm zugewandt - in der Hoffnung, bei einer späteren Rückkehr Salehs davon vielleicht zu profitieren. Das erschwert den Protest und die Forderungen der jungen Demonstranten. Die meisten von ihnen haben nie einen anderen Herrscher erlebt als Ali Abdullah Saleh. Dass es ohne ihn noch schlimmer werden könnte, können sie sich nicht vorstellen.
Autorin: Anne Allmeling
Redaktion: Daniel Scheschkewitz