Rätselraten um Parlamentswahlen in Serbien
17. Januar 2016
Das dürfte weltweit nicht allzu häufig vorkommen: Obwohl die Regierungskoalition im Parlament auf 208 von 250 Abgeordnete zurückgreifen kann, setzt sie nicht einmal zwei Jahre nach ihrem letzten großen Wahlsieg eine neue Abstimmung an. Die pro-europäische Progressive Partei Serbien (SNS) hält mit mit ihrem Bündnispartner die absolute Mehrheit. Schon jetzt kann der alles bestimmende Regierungschef Aleksandar Vucic mit seiner über 80-prozentigen Unterstützung in der Volksvertretung eigentlich schalten und walten, wie er will.
Trotzdem will er das Volk neu wählen lassen. Vucic selbst begründet seine Entscheidung damit, die Bürger sollten über die von ihm angestrebte zügige Annäherung des jüngsten EU-Kandidaten an Brüssel abstimmen. "Wir werden neue Wahlen haben", sagte einstige radikale Nationalist und heutige glühende Europäer Vucic. "Serbien braucht vier weitere Jahre Stabilität, damit es 2020 der Europäischen Union beitreten kann." Im Dezember starteten die ersten Beitrittsverhandlungen mit EU-Vertretern. "Wir wollen eine Gesellschaft, die hart arbeitet und wir möchten, dass uns die Serben sagen, ob sie das gleiche wollen", sagte Vucic.
Stabilität für möglichen EU-Beitritt?
Vucics Aufruf zu neuen Wahlen während eines Treffens der Parteispitze in Belgrad, kommt zwei Jahre vor dem eigentlichen Termin. 2018 könnten die Konditionen nicht mehr so günstig für Vucic sein, mutmaßt die Tageszeitung "Kurir". Sie ist eines der ganz wenigen Blätter, die im letzten November völlig überraschend auf Anti-Vucic-Kurs gegangen ist. "Vucic in Panik", titelte das Blatt schon in der letzten Woche: "Er will Wahlen, weil er den Zusammenbruch im Jahr 2018 fürchtet." Im Gegensatz zu den fast täglichen Erfolgsmeldungen, die Vucic über seine Regierung in die Welt setzt, habe es bis heute keine echten Reformen gegeben, argumentiert das Blatt. Wenn aber tatsächlich die riesigen und verlustreichen Staatsbetriebe geschlossen würden, wäre die Unzufriedenheit Zehntausender Entlassener groß und Vucic wäre seine Unterstützung los.
Letztlich müsste Serbiens Präsident Tomislav Nikolic, ein Bündnispartner und Mitbegründer der SNS-Partei, neue Wahlen ausrufen. Diese müssen dann innerhalb der nächsten 60 Tage stattfinden.
pab/qu (afp, ape, dpa, rtre)