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Politik

Rohani betont Willen zum Dialog

14. Juli 2019

Im Streit über sein Atomprogramm ist der Iran nach Angaben seines Präsidenten bereit, umgehend Verhandlungen mit den USA aufzunehmen. Hassan Rohani stellte aber auch Bedingungen, die Washington nicht schmecken dürften.

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Hassan Rohani Iran
Hassan Rohani: Verhandlungen "sogar jetzt gleich"Bild: Isna

"Wir haben immer an Gespräche geglaubt", erklärte der iranische Präsident Hassan Rohani. Wenn die US-Regierung "die Strafmaßnahmen beendet, den wirtschaftlichen Druck aufgibt und zum [internationalen Atom-]Abkommen zurückkehrt, sind wir bereit, heute, sofort und an jedem Ort Gespräche mit Amerika zu führen".

Rohanis Äußerung kommt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt: Am Sonntag traf der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in New York ein, wo er nach offiziellen Angaben am Mittwoch eine Rede vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen halten will. In Teheran kursieren Gerüchte, Sarif wolle in New York eventuell auch ein Treffen mit der amerikanischen Seite für September vorbereiten. Diese Gerüchte wurden durch Rohanis Worte befeuert.

U.S. Präsident Donald Trump
Donald Trump: Der Iran "spielt mit dem Feuer"Bild: Getty Images/AFP/M. Ngan

US-Präsident Donald Trump hatte dem Iran vergangene Woche mit weiteren Strafmaßnahmen gedroht. Er warf der Führung in Teheran vor, schon seit langem heimlich Uran anzureichern. Damit habe das Land gegen das Atomabkommen verstoßen. Bereits vor gut einem Jahr hatten die Vereinigten Staaten das Vertragswerk von 2015 einseitig aufgekündigt und wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt. Damit will Trump den Iran zum Abschluss eines Abkommens mit schärferen Auflagen zwingen. Hoch angereichertes Uran kann für den Bau von Atomwaffen verwendet werden.

Appell aus Europa

Angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Washington und Teheran riefen Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu einem Ende der Eskalation auf. Es sei an der Zeit, "verantwortungsvoll zu handeln" und nach Wegen zu suchen, "den Dialog wieder aufzunehmen", erklärten die Staats- und Regierungschefs der drei Länder anlässlich der Unterzeichnung des Atomabkommens vor vier Jahren.

Die Risiken seien derart hoch, "dass alle Beteiligten innehalten und die möglichen Konsequenzen ihres Handelns bedenken müssen", mahnten sie weiter. Sie verwiesen dabei insbesondere auf die Entscheidung Teherans, "über die erlaubten Grenzwerte hinaus Uran anzureichern", Angriffe auf Tanker im Persischen Golf und auf die Verschlechterung der Sicherheitslage in der Region. Deutschland, Frankreich und Großbritannien waren maßgeblich am Zustandekommen des Atomabkommens beteiligt, das auch von Russland und China unterzeichnet wurde.

wa/nob (rtr, dpa, afp)