Dosierte Eskalation
Zwar eskaliert der Konflikt um Iran, und das Atomabkommen mit Teheran ist kurz vor dem vierten Jahrestag, an dem es unterzeichnet wurde, mehr denn je gefährdet. So haben sich die Vereinigten Staaten einseitig aus dem Abkommen zurückgezogen und harte Sanktionen gegen Iran verhängt. Iran verstößt seinerseits gegen die Auflagen des Abkommens, und zuletzt hat es am Donnerstag versucht, als Vergeltung für die Beschlagnahmung eines iranischen Tankers vor Gibraltar einen britischen Tanker in der Meerenge von Hormus unter seine Kontrolle zu bekommen.
Nicht dramatisieren
Gute Nachrichten sind das nicht, sie sollten aber auch nicht dramatisiert werden. Denn (noch) folgen die Akteure den Regeln eines rationalen Konfliktmanagements. Iran verstößt wohl gegen die Auflagen des am 15. Juli 2015 unterzeichneten Abkommens, jedoch nicht in einem Umfang, dass dieses damit umgehend Makulatur würde.
Iran vollzieht die Verstöße schrittweise und in einer Größenordnung, die rasch zurückgenommen werden können. Wäre Teheran an einer raschen Eskalation und an Krieg interessiert, würde es das Abkommen aufkündigen, es würde es die Inspektionen seiner Atomanlagen durch die Internationale Atomenergie-Organisation beenden und sein Atomprogramm wieder forcieren. Das aber tut Iran nicht. So hat es die Anreicherung von Uran von den zulässigen 3,67 Prozent geringfügig auf fünf Prozent aufgestockt, nicht aber auf provozierende 20 Prozent. Zudem reagiert Iran in dem Konflikt um den britischem Tanker in der Meerenge von Hormus reziprok zu der vorausgegangenen Beschlagnahmung eines iranischen Tankers in der Woche davor.
Iran sendet offenbar das Signal aus, dass es weiter den Dialog sucht. Dazu haben am 6. Juli die Präsidenten Hassan Rohani und Emmanuel Macron telefoniert. Iran will mit dieser Strategie einen Keil zwischen die USA, die mit noch schärferen Sanktionen drohen, und Europa treiben, von dem es eine neue diplomatische Initiative erhofft, um Washingtons Sanktionseifer zu bremsen.
Vorbild Nordkorea
Kurzfristig will sich Teheran mit seiner Strategie einer stufenweisen und kalkulierten Eskalation Luft verschaffen, ohne das Land in einen Krieg zu stürzen, den es niemals gewinnen könnte. Langfristig orientiert sich die Teheraner Führung zunehmend am Modell Nordkoreas. Die iranischen Medien berichten auffällig oft, dass die nordkoreanischen Langstreckenraketen bereits jeden Punkt in den USA erreichen könnten, und Iran arbeitet bereits mit Hochdruck an seinem Raketenprogramm. Das spricht dafür, dass Präsident Trump die Daumenschrauben gegenüber Iran weiter anziehen wird.
Vieles hängt nun von den Europäern ab und ob es ihnen gelingt, einen minimalen legalen Handel mit Iran aufrechtzuerhalten. Gelingt dies nicht, wird das Atomabkommen endgültig Makulatur. Dann droht Iran damit, sein Atomprogramm voranzutreiben, und der Konflikt würde spätestens zu diesem Zeitpunkt wirklich gefährlich eskalieren.