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Politik

Richtersohn soll US-Arbeitsminister werden

19. Juli 2019

Sein Vater war ein Erzkonservativer - ganz nach dem Geschmack von Donald Trump. Jetzt holt der Präsident den Filius ins Kabinett. Eugene Scalia soll einen Mann ersetzen, der über einen Deal gestolpert war.

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Departement of Labor USA Arbeitsministerium Gebäude
Bild: Imago Images/R. Peters

Nach dem Rücktritt des US-Arbeitsministers Alexander Acosta hat sich Präsident Donald Trump auf einen Nachfolger festgelegt. Er habe die Absicht, den Anwalt Eugene Scalia als künftigen Ressortchef zu nominieren, verkündete Trump auf Twitter.

Der Sohn des 2016 verstorbenen erzkonservativen Supreme-Court-Richters Antonin Scalia hat schon früher für das Arbeitsministerium gearbeitet, unter anderem als juristischer Chefberater von Ministerin Elaine Chao (2001 bis 2009). Zurzeit ist der Arbeitsrechtsexperte Partner im Washingtoner Büro der Kanzlei Gibson Dunn.

Trump hatte Acostas Rücktritt am Freitag vor einer Woche verkündet. Grund für dessen Demission waren die schweren Missbrauchsvorwürfe gegen den schwerreichen Unternehmer Jeffrey Epstein und Acostas Rolle bei der juristischen Aufarbeitung des Falls vor mehr als zehn Jahren.

Schlupfloch für einen Verbrecher?

Die New Yorker Staatsanwaltschaft erhob vergangene Woche neue Vorwürfe gegen Epstein: Sie beschuldigt ihn, zwischen 2002 und 2005 Dutzende minderjährige Mädchen missbraucht zu haben. Epstein beteuert seine Unschuld. 2008 war er in dieser Sache bereits einem Bundesverfahren wegen Missbrauchsvorwürfen entgangen, indem er eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft auf Bundesebene einging.

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Musste gehen: Ex-Arbeitsminister Alexander Acosta (Archivbild)Bild: picture-alliance/newscom/UPI/A. Edelman

Weil Acosta diesem Deal in seiner damaligen Funktion als Staatsanwalt in Florida zustimmte, forderten einflussreiche US-Demokraten nun seinen Rücktritt als Arbeitsminister. Aus ihrer Sicht kam Epstein durch den Deal zu milde davon und entging einer gerechten Strafe. Angesichts des wachsenden Drucks sah sich Acosta schließlich zum Abgang gezwungen.

jj/rb (dpa, ap)