Rebellen im Ostkongo ziehen ab
1. Dezember 2012
Die M23-Rebellen verlassen Goma. In einem Konvoi von rund 50 Fahrzeugen hätten etwa 300 Aufständische mitsamt ihrem Militärgerät den Flughafen der Provinzhauptstadt passiert, berichteten Korrespondenten. "Wie Sie sehen können, ziehen wir ab", sagte M23-Sprecher Amani Kabasha der Deutschen Presse-Agentur. Die Truppenbewegungen der Rebellen wurden seit Tagen mit Spannung verfolgt, nachdem die M23-Miliz zugesagt hatte, sich bis zum Samstag vollständig aus der Stadt zurückzuziehen.
Rebellen ziehen Richtung Norden
In der Hauptstadt der rohstoffreichen Provinz Nord-Kivu im Osten Kongos soll nun eine regionale Eingreiftruppe gemeinsam mit kongolesischer Armee und UN-Blauhelmen die Kontrolle übernehmen. Die Regierung von Präsident Joseph Kabila hat im Gegenzug Gespräche mit den Rebellen in Aussicht gestellt.
Die Miliz hatte Goma am 20. November erobert und anschließend mit einem Marsch auf die Hauptstadt Kinshasa gedroht. In einem von Nachbarstaaten in Ugandas Hauptstadt Kampala vermittelten Abkommen willigten die Rebellen ein, sich auf mindestens 20 Kilometer Entfernung zu Goma zurückzuziehen. Die Miliz will nach eigenen Angaben in die nördlich von Goma gelegene Ortschaft Kibumba zurückkehren.
UN-Sanktionen gegen Rebellenchefs
Unterdessen verhängte der UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegen zwei M23-Chefs, die unter anderem flüchtende Kindersoldaten getötet haben sollen. Gegen die beiden Anführer Kaina und Ngaruye sei ein weltweites Reiseverbot verhängt worden, teilte das Gremium in New York mit. Zudem würden alle Guthaben eingefroren, die ihnen zugerechnet werden. Die UN kündigten zudem an, ihre regionale Mission Monusco werde den Rückzug der Rebellen per Hubschrauber überwachen.
In den vergangenen Tagen sind zehntausende Menschen vor den Kämpfen geflohen. Die Aufständischen sollen zahlreiche Geschäfte, Apotheken und Wohnhäuser geplündert haben. Bewohner hatten sich aus Angst vor möglicher Gewalt in ihren Häusern versteckt. Hilfsorganisationen warnen vor einer Verschlechterung der ohnehin angespannten humanitären Lage im Osten des Landes.
London: Keine Entwicklungshilfe für Ruanda
In der M23-Miliz sind kongolesische Tutsi-Rebellen zusammengeschlossen. Nach einem Friedensabkommen waren sie in die Armee eingegliedert worden. Aus Protest gegen ihre schlechten Lebensbedingungen verließen sie das Militär jedoch wieder und erhoben die Waffen gegen die Regierung. Die kongolesische Regierung und die UN werfen Ruanda und Uganda vor, die Rebellen zu unterstützen, was diese wiederum bestreiten.
Großbritannien, zweitgrößtes Geberland für Ruanda nach den USA, kündigte an, umgerechnet 25,9 Millionen Euro seiner Entwicklungshilfe für Kigali einzufrieren. London begründete den Schritt mit Ruandas Unterstützung der M13-Rebellen.
GD/det (afp, dpa, rtr, epd, dapd)