"Protestzonen" in Sotschi
10. Dezember 2013
Der neue Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, der Deutsche Thomas Bach, sagte nach einer Sitzung der IOC-Exekutive in Lausanne: "Wir haben uns sehr über die Ankündigung des Organisationskomitees gefreut, dass es in Sotschi Protestzonen geben wird. Das ist ein Schritt, den wir begrüßen. Jeder kann seine freie Meinung äußern."
Diese Zonen, so Bach weiter, würden sich innerhalb von Sotschi befinden. "Ich kann nicht genau sagen, wo, aber es handelt sich um Zonen, die extra für Proteste und Demonstrationen zur Verfügung stehen werden", erläuterte der IOC-Chef. Die ersten Winterspiele in Russland werden am 7. Februar eröffnet.
Bereits bei den Olympischen Sommerspielen 2008 in der chinesischen Hauptstadt Peking hatte das Organisationskomitee Protestzonen eingerichtet. Diese lagen allerdings weit entfernt vom Zentrum der Spiele und waren weitgehend unbeachtet geblieben.
Zahlreiche Demos erwartet
Wegen der Homosexuelle diskriminierenden Gesetzgebung in Russland und der zunehmend autoritären Politik von Präsident Wladimir Putin werden während der Winterspiele in Sotschi zahlreiche Demonstrationen erwartet. Die Athleten unterliegen allerdings zumindest in der olympischen Zone einem Protestverbot, das sie laut Bach "auch schützen" soll.
Offensichtlich als Reaktion auf internationalen Druck hatte Moskau Anfang Dezember grundsätzlich die Möglichkeit für Demonstrationen in Sotschi geschaffen. Der Inlandsgeheimdienst FSB habe ein Dekret Putins korrigiert, nach dem solche Aktionen aus Sicherheitsgründen zunächst untersagt worden waren, hieß es in Agenturberichten.
"Kein Protest Gaucks"
Nach den Worten Bachs verzichtet Bundespräsident Joachim Gauck ausschließlich "aus protokollarischen Gründen" auf einen Besuch der Spiele in Sotschi. "Ich kenne Bundespräsident Gauck und weiß, dass er ein sehr direkter Mann ist. Wenn er seinen Verzicht als Protest verstanden gewusst haben wollte, hätte er dies auch so gesagt", erklärte Bach in Lausanne: "Er kann aus protokollarischen Gründen nicht nach Sotschi fahren, in ein Land, dem er zuvor noch keinen Staatsbesuch abgestattet hat. Diese Begründung ist zumindest die, die er uns gegeben hat."
Gauck selbst hatte seine Entscheidung, die Winterspiele nicht zu besuchen, öffentlich nicht begründet. Der Reiseverzicht ist aber vielfach als Ausdruck des Protestes des Bundespräsidenten gegen die Politik der Moskauer Regierung und die Menschenrechtssituation in Russland interpretiert worden. Auf die Äußerungen von EU-Justizkommissarin Viviane Reding, die ihren Verzicht auf eine Reise nach Sotschi explizit mit dem Umgang der russischen Regierung mit Minderheiten begründet hatte, wollte Bach nicht eingehen.
wl/re (dpa, sid)