May: Europäer weiter wichtige Freunde

Man möge doch Großbritannien "nicht reduzieren auf den Brexit", appellierte die neue britische Regierungschefin Theresa May bei ihrem Antrittsbesuch in Deutschland (Artikelfoto l.). Die aktuellen Herausforderungen wie Ukraine-Konflikt, Flüchtlingszustrom oder Terrorismus des "Islamischen Staats" machten eine starke und konstruktive Partnerschaft notwendig, sagte die Premierministerin bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Und natürlich setze man nach einem Verlassen der Europäischen Union auf die Beziehungen mit Deutschland auch bei Wirtschaft, Handel und Investitionen.

Die Europäer blieben "wichtige Freunde" der Briten. Man werde entschlossen an einem "Fundament für eine starke Partnerschaft" arbeiten, kündigte die Nachfolgerin von David Cameron in Downing Street No. 10 an. Den Antrag auf Austritt werde sie nicht vor Ende des Jahres stellen.

Die Zuwanderung auf die Insel wolle sie insgesamt auf "Zehntausende" begrenzen, so May. Schon vor ihrer Abreise nach Berlin hatte sie auf eine Reduzierung der Einwanderung von EU-Ausländern gepocht. Das Brexit-Votum sei da ganz eindeutig, sagte die Chefin der Tories. Sie teilte zudem mit, dass Großbritannien auf die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2017 verzichten werde.

Bundeskanzlerin zeigt sich geduldig

Merkel verwies auf die "sehr engen partnerschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen" zu Großbritannien und die Verbindung durch gemeinsame Wertordnungen. Bei den Verhandlungen mit den Briten solle dieses Verhältnis gewahrt werden, und möglicherweise gar "vertieft". Und schließlich arbeite man ja auch zusammen in anderen politischen Foren wie G7 oder G20.

Die CDU-Chefin zeigte Verständnis dafür, dass ihr konservativer Gast einige Zeit dazu benötigen werde, die Positionen innerhalb des Königsreichs, etwa mit Schottland, abzustimmen. Es sei auch besser, wenn die Regierung May dann mit einer "sehr gut definierten" Haltung in die Verhandlungen mit der EU gehen könne.

Merkel bekräftigte, dass diese Verhandlungen erst nach einem entsprechenden Antrag Londons beginnen könnten. Die EU-Verträge seien da "sehr klar".

Schon vor dem Treffen hatte Regierungssprecher Steffen Seibert klargestellt: "Es gibt keine Vorverhandlungen, da können Sie ganz gewiss sein." Als Voraussetzung für Verhandlungen müsse Großbritannien ein förmliches Austrittsgesuch nach Artikel 50 des EU-Vertrages stellen.

Next Stop Paris

Zweite Station Mays ist Frankreich, wo sie von Präsident Francois Hollande empfangen wird. Hollande hatte Großbritannien harte Verhandlungen über den Brexit angekündigt und auf eine rasche Austrittserklärung gedrängt. Er stellte zudem eigene Vorschläge in Aussicht, um "Europa einen neuen Anstoß zu geben".

SC/kle (dpa, afp, rtr)