Hoffnung auf Wende

Wenn die tiefmelancholische Musik des Fado erklingt, dann träumen die Portugiesen meist von besseren Zeiten. In den vergangenen Jahren halfen ihnen die Moll-Akkorde über die drohende Perspektivlosigkeit der Finanzkrise hinweg. Seitdem Portugal letzte Woche erfolgreich an den Anleihemarkt zurückgekehrt ist, gibt es ein wenig mehr Anlass für Hoffnung. Erstmals seit dem Vertrauensverlust der Kreditgeber vor zwei Jahren konte die Regierung in Lissabon wieder Staatsanleihen mit einer fünfjährigen Laufzeit ausgeben. Nur mit deutlich längeren Laufzeiten lässt sich testen, ob die Kapitalmärkte dem Land vertrauen. Und das tun sie anscheinend. Die Nachfrage überstieg deutlich den gewünschten Betrag von 2,5 Milliarden. Vor allem aus dem Ausland gingen viele Gebote ein. Damit sind nicht nur die maroden Staatskassen ein wenig aufgefüllt worden. Vor allem haben die Portugiesen bei der Bekämpfung der Finanzkrise einen psychologisch wichtigen Schub bekommen.

"Die erfolgreiche Platzierung von portugiesischen Staatsanleihen zum jetzigen Zeitpunkt und mit diesem Erfolg, die sind ja deutlich überzeichnet gewesen, wird hier als sehr großer Erfolg der Konsolidierungspolitik der portugiesischen Regierung angesehen", sagt Hans-Joachim Böhmer von der Deutsch-Portugiesischen Handelskammer in Lissabon. Im Gespräch mit der Deutschen Welle fügt er hinzu, dass das ursprüngliche Ziel gewesen sei, erst im September dieses Jahres wieder an den Markt zu gehen. "Man hat das praktisch um ein halbes Jahr vorgezogen und festgestellt, dass die Papiere am Markt gut zu platzieren sind."

Erleichterung in Brüssel

Dafür gibt es Lob aus Deutschland. Beim ersten Deutsch-Portugiesischen Forum am vergangenen Donnerstag in Lissabon, mit dem der Austausch zwischen den beiden Ländern verstärkt werden soll, beglückwünschte Außenminister Guido Westerwelle die portugiesische Regierung. Westerwelle erklärte, dass "die Nachrichten von den Finanzmärkten für Portugal sehr ermutigend seien". In Brüssel ist die Entwicklung ebenfalls mit Erleichterung aufgenommen worden. EU-Währungskommissar Olli Rehn sprach sich dafür aus, dass Portugal und Irland, das andere Musterland der Eurokrisenzone, ihre Hilfskredite später zurückzahlen müssen als ursprünglich vereinbart. Nachdem Griechenland günstigere Bedingungen eingeräumt bekam, wollten auch diese beiden Länder profitieren. Rehn sagte, es liege nicht nur im Interesse der beiden Länder, "sondern auch der gesamten Europäischen Union, dass Irland und Portugal sich wieder über den Kapitalmarkt refinanzieren können." Über die Frage wird aber wohl erst bei dem EU-Gipfel im März entschieden.

Noch nicht aus der Talsohle

Portugal hatte im Mai 2011 von der Europäischen Union und dem Internationalem Währungsfonds einen Hilfskredit in Höhe von 78 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug verpflichtete sich das Land zu einem strikten Sparkurs und Reformen zur Sanierung seines Staatshaushalts und zur Ankurbelung der Wirtschaft. Bis Ende des Jahres soll das Land sein Haushaltsdefizit auf 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts senken. Hans-Joachim Böhmer von der Deutsch-Portugiesischen Handelskammer in Lissabon geht davon aus, dass in diesem Jahr mit Steuererhöhungen zu rechnen ist, "um das anvisierte Staatsdefizit in dem Rahmen zu halten, wie es mit der Troika vereinbart worden ist." Man müsse deshalb beide Seiten der Entwicklung sehen: "Zum einen die positive Seite, dass Portugal wieder an den Kapitalmarkt gehen kann und zum anderen die Spar- und Reform-Belastungen, die die Bevölkerung im Augenblick sehr zu spüren bekommt."

Wie sehr sich Portugal noch auf dünnem Eis bewegt, zeigt sich an den weiter verhaltenen Prognosen zum Wirtschaftswachstum für dieses Jahr und an der steigenden Zahl von Auswanderungen. Vor allem junge Menschen sehen ihre Perspektiven in düsterem Licht. Wegen einer Gesamt-Arbeitslosigkeit von fast 16 Prozent und einer Jugendarbeitslosigkeit, die bei fast 39 Prozent liegt, suchen viele von ihnen ihr Glück im Ausland. "Die Menschen in Portugal, die hier nicht die entsprechenden Chancen sehen, schauen sich nach Möglichkeiten in anderen Ländern um, nicht nur in portugiesischsprachigen wie Angola", sagt Hans-Joachim Böhmer. Im letzten Jahr seien etwa 6.000 portugiesische Arbeitnehmer nach Deutschland gegangen. "Im Jahr zuvor waren es etwa 15 Prozent weniger."

Zu den Ausreisewilligen gehört die 20-jährige Helena Viera: "Ich hab mir schon gut überlegt, dass ich von hier weg will, für ein besseres Leben." Als Köchin in der Algarve hat sie Teilzeit gearbeitet, für vier Euro in der Stunde. So kam sie auf ungefähr 500 Euro im Monat, vor ein paar Wochen war aber selbst damit Schluss. Es gab zu wenig Kundschaft, das Restaurant musste schließen. Jetzt zieht sie es in die ehemalige portugiesische Kolonie Angola. Kamen früher die Arbeitskräfte von dort nach Portugal, ist es jetzt umgekehrt. Helena Viera ist überzeugt, das Richtige zu tun: "Ich sehe, wie die jungen Leute weggehen. Und hier bleiben nur die Leute, die draußen keine Chancen mehr haben, weil sie zu alt sind." Helena ist nicht die einzige. Jeden Dienstag und Donnerstag bilden sich seit vielen Monaten vor dem angolanischen Konsulat in Lissabon lange Schlangen.

Kreative Wege zur Geldbeschaffung

Zur Verbesserung der Lage beschreitet die portugiesische Regierung ungewöhnliche Wege der Geldbeschaffung. Um frisches Kapital ins Land zu holen, wirbt sie beispielsweise um reiche Einwanderer. Im letzten Oktober erließ sie ein Gesetz, in dem ausländische Unternehmer, die hohe Summen investieren, Chancen auf einen portugiesischen Pass bekommen. Allerdings stehen die Investoren nicht Schlange, wie Hans-Joachim Böhmer vermutet: "Wie wir erfahren haben, sind entsprechende Anträge in Bearbeitung. Wir gehen aber davon aus, dass es nicht Tausende sind, die hier innerhalb eines Jahres auf diese Art und Weise nach Portugal kommen wollen." Das sogenannte Goldene Visum führe voraussichtlich dazu, dass einige Zuwanderer ins Land kämen. Aber eine Riesenwelle werde es nicht geben: "Mit Sicherheit nicht so groß, wie die Welle der Portugiesen, die in anderen Ländern nach Beschäftigungsmöglichkeiten suchen."

Ticket für ganz Europa

Portugiesische Menschenrechtsorganisationen kritisieren das Gesetz. Ihrer Ansicht nach werden Investoren angelockt, die für das Land kaum etwas täten, während einfache Einwanderer, die wegen der Krise ihre Jobs verloren hätten, im Stich gelassen würden. Dass es Unternehmer nur wegen der Investitionsmöglichkeiten oder des Fado nach Portugal zieht, ist unwahrscheinlich. Vielmehr ist es wohl eher die Möglichkeit, die mit einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung für Portugal verbunden ist – ein automatisches Bleiberecht für ganz Europa.