Dieselskandal: Zahltag für Porsche
7. Mai 2019
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart teilte mit, die Ermittler hätten im Hinblick auf Stickoxid-Emissionen von Fahrzeugen ab 2009 eine fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht in einer Entwicklungsabteilung von Porsche festgestellt.
Dies habe dazu geführt, dass Wagen der Baureihen Panamera, Cayenne und Macan mit V6- und V8-Diesel-Motoren nicht den Abgasvorschriften entsprachen. Für einen Teil dieser Fahrzeuge - etwa 99.000 Stück - lägen Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamtes vor, überwiegend handelt sich dabei um Rückrufe. Porsche habe das Bußgeld akzeptiert.
Die Höhe des Bußgelds setzt sich aus zwei Teilen zusammen: Mit 531 Millionen wird der wirtschaftliche Vorteil abgeschöpft, den Porsche durch den Verkauf der manipulierten Autos hatte. Die kleinere Summe von vier Millionen Euro entfällt auf die Ahndung der Ordnungswidrigkeit. Porsche hat keine Rechtsmittel eingelegt. Damit ist der Bußgeldbescheid wirksam.
Porsche selbst stellt keine Dieselmotoren her, sondern bezog diese von der Schwestermarke Audi. Die Ingolstädter sind bereits zu einem Bußgeld von 800 Millionen Euro verdonnert worden. Gegen Volkswagen selbst wurde vor einiger Zeit bereits ein Bußgeld von einer Milliarde Euro wegen der millionenfachen Dieselmanipulation verhängt. Insgesamt summierten sich die Kosten für die Wiedergutmachung von "Dieselgate" zuletzt auf 30 Milliarden Euro.
Das vergleichsweise hohe Bußgeld gegen Porsche erklärt sich dadurch, dass der Sport- und Geländewagenbauer sehr profitabel ist und der wirtschaftliche Vorteil damit entsprechend hoch ausfällt, der abgeschöpft wird.
Ermittlungen noch nicht abgeschlossen
Die Staatsanwaltschaft betonte, dass der Bußgeldbescheid keine Auswirkungen auf die laufenden Ermittlungen gegen Personen im Zusammenhang mit der Manipulation an der Motorsteuerung von Dieselfahrzeugen von Porsche habe. Die Strafverfolger ermittelten bei Porsche wegen Betrugs zuletzt gegen drei Beschuldigte, darunter den amtierenden Entwicklungsvorstand Michael Steiner. Ein ehemaliger Motorenchef des Stuttgarter Autobauers kam vorübergehend in Untersuchungshaft.
cgn/uh (afp, dpa, rtr)