Polen: Proteste nach dem Tod von Izabela S.
6. November 2021
Tausende Menschen sind am Samstag in ganz Polen auf die Straße gegangen. "Keine Einzige mehr – Marsch für Iza", lautete die Parole der landesweiten Proteste. "Iza" Izabela S. war vor einem Monat im Krankenhaus in Pszczyna in Südpolen an einer Blutvergiftung gestorben. Ihr Fall wurde erst in dieser Woche durch eine Anwältin der Familie publik gemacht. Schuld am Tod der jungen Frau sei das am Anfang des Jahres verschärfte Abtreibungsgesetz, sagen Kritiker der regierenden Nationalkonservativen.
"Sound of Silence" und Taschenlampen
In der Hauptstadt Warschau marschierten mehrere tausend Menschen vom Sitz des Verfassungsgerichts durch die Innenstadt zum Gesundheitsministerium. Die Teilnehmer trugen Porträts der Toten und Transparente. Bei einem Zwischenstopp auf dem Schlossplatz ertönte das Lied "Sound of Silence" von Simon & Garfunkel. Tausende Taschenlampen leuchteten.
Laut Organisatoren fanden solche Proteste in mehr als 70 Orten statt – sowohl in Großstädten wie Gdańsk (Danzig) oder Wrocław (Breslau) als auch in der polnischen Provinz. Auch in Pszczyna, wo die gestorbene Frau bis zu ihrem Tod wohne, wurde mit einem Schweigemarsch an sie erinnert.
In Lódź zogen Menschen zum Sitz der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Sie zündeten Grablichter an und skandierten Parolen gegen die polnische Rechte. "Ich bin ein Nichts, eine Sache, ich habe Angst". sagte eine Frau. In Wrocław riefen die Teilnehmer an die Adresse der Regierung: "Ihr habt Blut an Händen."
Tod im Krankenhaus
Izabela S. wurde in der 22. Wochen der Schwangerschaft nach Fruchtwasserverlust ins Krankenhaus gebracht. SMS-Nachrichten an ihre Mutter zeugen von der dramatischen Situation. "Sie (Ärzte) können nichts tun. Sie warten den Tod (des Kindes) ab oder warten, dass etwas (Missgeburt) beginnt, sonst muss ich die Sepsis befürchten. Das Herz muss aufhören zu schlagen oder etwas anderes (Missgeburt) muss beginnen."
In der Nacht wurde der Tod des Kindes festgestellt. Auf dem Weg ins Operationssaal, wo der Fötus durch Kaiserschnitt entfernt werden sollte, begann die Frau zu sterben. Der stundenlange Kampf um ihre Rettung blieb erfolglos. Die Tote hinterließ Tochter Maja und Ehemann Grzegorz.
Fundamentaler Streit flammt auf
Der Tod der jungen Frau hat den fundamentalen Streit um die Abtreibungsgesetzgebung in Polen erneut angefacht. Das Verfassungsgericht in Warschau hatte im Oktober 2020 die Vorschrift, die die Abtreibung schwer und unumkehrbar fehlgebildeter Föten zuließ, für verfassungswidrig erklärt.
Damit wurde das ohnehin schon sehr restriktive Abtreibungsrecht aus dem Jahr 1993 weiter verschärft. Es folgte eine Welle landesweiter Massenprotesten, doch die Regierungspartei PiS zeigte sich unbeeindruckt. Im Januar trat das verschärfte Gesetz in Kraft.
Die Krankenhausleitung hat zunächst die Ärzte, die zur Zeit des Vorfalls Dienst hatten, ohne Einschränkung verteidigt. Doch am Freitag wurden beide Mediziner suspendiert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Angst vor Schwangerschaft und Geburt
"Das ist eine schreckliche Tragödie. Wir haben ein repressives Gesetz, Ärzte, die das Recht überinterpretieren. Immer mehr Frauen haben Angst vor einer Schwangerschaft und der Geburt. Immer mehr sagen, sie werden niemals in Polen ein Kind zur Welt bringen", sagt Krystyna Kacpura, die Chefin der Vereinigung für Frauen und Familienplanung.
Mit dem Fall soll sich am Donnerstag das Europäische Parlament befassen. Frauenrechtlerinnen in Polen hoffen, dass ihre Proteste einen Stimmungsumschwung herbeiführen und zur Änderung der Gesetzgebung beitragen. Das Vorbild ist Irland, wo 2018 ein Abtreibungsverbot bei einem Referendum mit Zwei-Drittel-Mehrheit aufgehoben wurde.
Vorbild Irland
Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki gibt an, das Urteil des Verfassungsgerichts habe die Situation der Schwangeren nicht verschlechtert. "Wenn Leben oder Gesundheit der Frau bedroht sind, ist die Unterbrechung der Schwangerschaft weiterhin möglich. Hier hat sich nichts geändert", versichert der Ministerpräsident. Und: Radikale Lebensschützer lassen nicht locker. Die Stiftung Pro Prawo do życia (Pro Recht auf Leben) hat soeben einen noch radikaleren Gesetzentwurf dem Parlament zugeleitet. Danach soll jede Abtreibung wie Kindestötung betrachtet und mit Gefängnisstrafen bis zu 25 Jahren geahndet werden.