Polen-Denkmal in Berlin?

Im Zentrum von Berlin fehlt es nicht an Gedenkorten, die an die Opfer der NS-Diktatur und des vom Dritten Reich entfesselten Zweiten Weltkrieges erinnern. Neben dem Denkmal für die ermordeten Juden Europas stehen in der Nähe des Reichstags unter anderem Denkmäler für Sinti und Roma, für verfolgte Homosexuelle und ein sowjetisches Ehrenmal.

Polnische Politiker beklagen immer wieder, dass die Nation, die erstes Opfer des deutschen Überfalls am 1. September 1939 wurde und für ihren Widerstand einen enormen Blutzoll bezahlen musste, keinen geeigneten Ort hat, um an historischen Gedenktagen einen Blumenkranz niederzulegen.

Zivilgesellschaftliche Initiative schafft Durchbruch

Nach langen und vergeblichen Bemühungen brachte eine Initiative aus der Mitte der deutschen Gesellschaft vor anderthalb Jahren Bewegung in die Debatte. Florian Mausbach, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung, appellierte am 15. November 2017 "an den Deutschen Bundestag und die deutsche Öffentlichkeit", in der Mitte Berlins ein Polen-Denkmal zum Gedenken an die polnischen Opfer der deutschen Besatzung zu errichten. Und er schlug gleich einen konkreten Ort vor: den Askanischen Platz vor der Kriegsruine des Anhalter Bahnhofs.

Unterstützt wurde Mausbach von bekannten Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Kirchen, darunter die Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth und ihr Nachfolger Wolfgang Thierse. "Mit einem würdigen Polen-Denkmal am Askanischen Platz würde ein deutsch-polnisches Zeichen gesetzt, das Krieg, Vernichtung, Flucht, Vertreibung und Versöhnung in den untrennbaren Zusammenhang von Ursache und Wirkung stellt", hieß es in dem Aufruf.

Diskussion beginnt

Der Appell entfachte eine lebhafte Diskussion in Deutschland. Mit dem Polen-Denkmal erkennen wir an, "dass die deutsche Aggression und Vernichtungspolitik am 1. September 1939 in Polen begann - und nicht erst mit dem Überfall auf die Sowjetunion 1941" - argumentiert Dieter Bingen, Direktor des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt. Damit sollte der 1000-jährigen Geschichte Polens "ein unwiderrufliches Ende bereitet werden", unterstreicht Bingen, ein leidenschaftlicher Anhänger des Projekts.

Doch es gab nicht nur Zustimmung. Kritiker verweisen auf die Gefahr einer "Nationalisierung" des Gedenkens. Markus Meckel findet es problematisch, den NS-Opfern "nun nach Nationen getrennt zu gedenken". Wer damit anfängt, muss dann auch Denkmäler für die Millionen Opfer anderer Nationen errichten - für Ukrainer, Belarussen, Russen und viele andere, sagt der seit Jahrzehnten im deutsch-polnischen Dialog engagierte Sozialdemokrat.

Meckel würde lieber ein Dokumentationszentrum für den Vernichtungskrieg im Osten entstehen lassen, in dem die Geschichte Osteuropas seit dem "Hitler-Stalin-Pakt" vom 23. August 1939 dargestellt werden soll.

Museum statt Denkmal?

Auch der junge Holocaust-Forscher Stephan Lehnstaedt vom Touro College Berlin hält ein Denkmal "nur für ethnische Polen" für ein falsches Signal. Stattdessen solle ein deutsch-polnisches Museum, am besten in Berlin und in Warschau entstehen.

In Polen wurde die deutsche Initiative sehr positiv aufgenommen. "Deutsche wollen ein Denkmal für Polen", schrieb die links-liberale "Gazeta Wyborcza". Auch die national-konservative Regierung der PiS steht dem Projekt wohlwollend gegenüber. In diesem Sinne äußerte sich schon mehrmals Außenminister Jacek Czaputowicz. Eine von linken Kreisen forcierte Idee, ein Sammel-Denkmal für alle osteuropäischen Opfer der NS-Politik zu errichten, stößt allerdings in Warschau auf entschlossene Ablehnung.

"Kein großer Sack für alle Slawen", warnte in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" der polnische Historiker Pawel Ukielski und erinnerte an den Einmarsch der Sowjetarmee in Polen, damals als Verbündeter Hitlers, am 17 September 1939.

Bundesregierung für Polen-Denkmal

Die Bundesregierung stellte sich kürzlich klar auf die Seite der Denkmal-Verfechter. Nach einer Anfrage der Deutschen Welle verwies das Auswärtige Amt auf die Passage im Koalitionsvertrag, in der von der Anerkennung "bisher weniger beachteten Opfergruppen des Nationalsozialismus" die Rede ist. "In diesem Sinne unterstützt die Bundesregierung schon seit längerer Zeit eine zivilgesellschaftliche Initiative zur Errichtung eines Polen-Denkmals in der Mitte Berlins zum Gedenken an die polnischen Opfer der deutschen Besatzung 1939-1945", erklärte  das AA.

Das Schicksal des Polen-Denkmals wird sich im Bundestag entscheiden. Die erste Diskussion im Parlament brachte Anfang des Jahres noch keine konkreten Resultate. In Polen zeigten Politiker inzwischen erste Anzeichen von Ungeduld.

Bundestag debattiert

Um in die Debatte wieder Schwung zu bringen, haben Abgeordnete von fünf Fraktionen Anfang Mai einen Appell im "Tagesspiegel" veröffentlicht. "Es ist unsere Aufgabe, die Erinnerung und das Gedenken an den deutschen Vernichtungskrieg gegen Polen und die nationalsozialistische Besatzung lebendig zu halten und der Erinnerung Raum zu geben", schrieben Alexander Müller (FDP), Dietmar Nietan (SPD), Thomas Nord (Die Linke), Manuel Sarrazin (Grüne) und Paul Ziemiak (CDU).

Um keine Vorentscheidung über die Gestaltung des Ortes zu treffen, schrieben die Parlamentarier allgemein über einen "Raum für Erinnerung", einen "geeigneten Ort, der den Opfern des Krieges und der Besatzung in Polen gewidmet ist". Er soll "der Erinnerung, Aufklärung, Verständigung und dem Abbau von Vorurteilen dienen".

Immer weniger Zeit

Sarrazin, Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, und weitere Unterzeichner versuchen jetzt, möglichst viele Abgeordnete für die Denkmal-Idee zu gewinnen. Die Überzeugungsarbeit gehe weiter, so Uwe Feiler (CDU), ein Mitglied der Parlamentariergruppe. Auf polnischer Seite würde man gerne eine deutsche Geste, wenigstens ein Signal sehen wollen, dass der Bundestag das Polen-Denkmal unterstützt - spätestens bis zum 1. September. Die Zeit wird aber knapp. Damit verbunden ist die Gefahr, dass eine Chance auf eine Verbesserung der Beziehungen verpasst wird.