China investiert Milliarden

Insgesamt habe die Führung in Peking auf regionaler Ebene bis zu eine Billion Yuan (umgerechnet rund 157 Milliarden Dollar) beschlagnahmt, wie mehrere Insider Reuters am Montag sagten. Es seien Gelder, die zum Teil für größere Projekte bestimmt waren, aber nie ausgegeben wurden. "Es kam nicht zu Investitionen. Das Geld wird jetzt zurückgeholt", sagte eine der Personen mit engen Kontakten zur Regierung.

Der Betrag entspricht demnach rund sechs Prozent der für dieses Jahr angepeilten Staatsinvestitionen. Die in den Provinzen beschlagnahmten Gelder sollen nun für Vorhaben an anderer Stelle verwendet werden.

Antikorruptionskampagnen scheinen Investitionen verhindert zu haben

Hintergrund der zögerlichen Investitionsbereitschaft auf lokaler Ebene ist die Antikorruptionskampagne der Regierung, in der insbesondere Großprojekte genauer unter die Lupe genommen werden. Um sich nicht dem Verdacht der Vorteilsannahme auszusetzen, verschleppten dem Vernehmen nach Vertreter der unteren Verwaltungsebenen den Start solcher Vorhaben. Diese Zurückhaltung trägt nach Ansicht von Experten mit dazu bei, dass die Wirtschaft abkühlt.

Im ersten Halbjahr machten die Investitionen mehr als ein Drittel des Wachstums aus. Damit bleibt China wohl deutlich hinter seinen Möglichkeiten zurück: Nach Schätzungen der Großbank HSBC vom Mai wurden im Vorjahr bewilligte Haushaltsgelder in Höhe von 3,8 Billionen Yuan nicht genutzt.

Die Regierung rechnet für dieses Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von sieben Prozent. Es wäre der niedrigste Wert seit einem Vierteljahrhundert. Die Sorge vor einer noch deutlicheren Abkühlung der Wirtschaft sorgte zuletzt an den internationalen Finanzmärkten für erhebliche Turbulenzen.

iw/bea (rtr)