Passwort oder Du bleibst draußen?
8. Februar 2017Noch seien es lediglich Gedankenspiele und keine offizielle Politik, sagte US-Heimatschutzminister John Kelly in einer Anhörung. Er machte jedoch deutlich, dass "wir über eine ausgeweitete oder zusätzliche Überprüfung nachdenken", auch wenn dies eine längere Bearbeitungszeit der Visa bedeute.
Die Frage nach den Passwörtern könne Teil eines Maßnahmenpakets für die schärfere Überprüfung von Besuchern sein, mit der auf mögliche Bedrohungen reagiert werden solle. Es gehe vor allem um die Staatsangehörigen der sieben Länder, gegen die US-Präsident Trump ein Einreiseverbot verhängt hat, aber nicht nur diese.
"Welche Webseiten besuchen Sie?"
Es sei sehr schwierig, Menschen aus diesen Ländern zu überprüfen, sagte Kelly. "Wenn jemand in unser Land möchte, wollen wir ihn zum Beispiel fragen: Welche Webseiten besuchen Sie? Geben sie uns das Passwort." Wenn sie wirklich in die USA wollen, würden sie kooperieren. "Wenn nicht, nächster bitte."
US-Präsident Donald Trump hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, dass er eine strengere Überprüfung der Einreisewilligen einführen wolle. Um das entsprechende Maßnahmenpaket zu erarbeiten, hatte er zunächst einen Einreisestopp per Dekret verfügt. Dieser wurde jedoch per Einstweiliger Verfügung durch einen Bundesrichter in Seattle außer Kraft gesetzt. Das Verfahren ist derzeit in der Berufung und könnte noch bis ins Oberste Gericht kommen.
fab/nin (dpa, afpe)