Ende der Mission
22. Dezember 2008
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird zum 1. Januar 2009 ihre Mission in Georgien schließen. Der Abzug werde Anfang Januar beginnen, bestätigte der finnische OSZE-Vorsitz. Wie Diplomaten berichteten, konnten sich die OSZE-Botschafter am Montag (22.12.2008) in Wien nicht auf eine Verlängerung des Mandats einigen.
Nach Angaben aus Wiener Diplomatenkreisen war es Russland, das gegen die Stimmen aller anderen Mitgliedstaaten eine Verlängerung der OSZE-Beobachtermission in Georgien verhindert hat. Alle anderen der insgesamt 56 Mitgliedsländer hatten dem Antrag zugestimmt. Nun muss die OSZE ihre zivile Mission in Georgien vollständig auflösen und einige Militärbeobachter aus dem Gebiet abziehen – es sei denn, es kommt doch noch zu einer Einigung, die aber zumindest in diesem Jahr als unwahrscheinlich gilt. Für das neue Jahr seien aber weitere Verhandlungen geplant, hieß es.
Russlands neue Realitäten
Russland hatte nach Angaben aus OSZE-Kreisen verlangt, dass die Beobachter in Georgien und in der abtrünnigen Region Südossetien unabhängig voneinander arbeiten. Dadurch habe Russland deutlich machen wollen, dass sich die "Realitäten am Boden" durch den Krieg verändert hätten, hieß es von Seiten der OSZE.
Die OSZE-Mission in Georgien hatte ihre Arbeit 1992 aufgenommen. Ihr Auftrag war es, eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Georgien und der abtrünnigen Region Südossetien zu erreichen. Nach dem Krieg zwischen Russland und Georgien im August 2008 entsandte die OSZE 28 Beobachter in die Region, um den von der EU vermittelten Waffenstillstand zu überwachen. Außerdem versuchte die OSZE in den vergangenen Monaten, Gespräche zwischen Vertretern Russlands und Georgiens zu vermitteln. (det)